Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Petra G. • 06.04.2009
Antwort von Angelika Graf SPD • 04.05.2009 (...) Diese Unterstützung unterliegt auch immer einem Veränderungsprozess, denn so wie sich die Bedürfnisse der Mütter verändern, müssen sich auch die Gesetze verändern. Die Verbesserung des Schutzes und der Fürsorge für Mütter ist also ein fortwährender Prozess und niemals abgeschlossen. (...)
Frage von Miguel T. • 06.04.2009
Antwort von Barbara Höll Die Linke • 05.06.2009 (...) DIE LINKE ist die einzige Partei, die über ein tragfähiges Finanzierungskonzept verfügt. Wir wollen unterm Strich erheblich mehr Steuereinnahmen. (...)
Frage von Wolfgang M. • 06.04.2009
Antwort von Carl-Ludwig Thiele FDP • 30.04.2009 (...) Die Gründe für diese Forderung möchte ich Ihnen gern darlegen: Die Steuerklasse V vermindert innerhalb des Systems des Ehegattensplittings die Arbeitsanreize für den Zweitverdiener, und zwar umso mehr, je weiter die Einkommen der Ehepartner auseinander liegen. Aus diesem Grund wird die Steuerklasse V häufig als Hindernis für eine Berufstätigkeit empfunden. (...)
Frage von Frank D. • 06.04.2009
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 29.05.2009 (...) Es wäre gut, wenn wir bei der gemeinsamen Beschulung von Kindern mit und ohne Behinderungen schon weiter wären, aber hierzu müssen nicht nur politische Kräfte mobilisiert werden, sondern auch Verwaltung, Schule und Gesellschaft. Kinder und Jugendliche mit Behinderungen sollen einen gleichberechtigten Zugang zu einem einbeziehenden und hochwertigen Unterricht ermöglicht werden, ohne dabei auf den sonderpädagogischen Förderbedarf zu verzichten. Das Land Baden-Württemberg hat schon einen weiteren Schritt in diese Richtung getan. (...)
Frage von Fried-Heye W. • 06.04.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.05.2009 (...) Natürlich gibt es wichtigere Probleme. Aber eine derartige Modernisierung der Sprache kostet nichts und kann im Laufe der Zeit zur Norm werden. Obwohl Sie es als „Randbereich“ bezeichnen, war es Ihnen so wichtig, dass Sie zwei Fragen stellen mussten. (...)
Frage von Holger F. • 06.04.2009
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 21.04.2009 (...) wie Sie sicherlich schon aus der lokalen Presse entnommen haben, hat die CSU die Bahn schon zum Handeln aufgefordert. Die Kollegen im Landtag und auch wir im Bundestag setzen uns für die Wiedereinführung der kostenfreien Fahrradmitnahme in bayerischen Nahverkehrszügen ein. Es ist ganz klar, dass gerade in unserer Region, in der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist und auch unsere Bürger viel und gerne mit dem Rad fahren, aber zum Teil weite Strecken zurückgelegt werden müssen, der Transport gewährleistet und günstig sein muss. (...)