Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Richard S. • 04.05.2009
Antwort von Hartfrid Wolff FDP • 12.05.2009 (...) Ihren Unmut kann ich verstehen. Auch für mich ist das Vorgehen des Berliner SPD-Innensenators nicht nachvollziehbar. Inzwischen hat sich ja auch die Polizeigewerkschaft sehr kritisch zu der nachgiebigen Haltung des Innensenators gegenüber den alljährlichen Randalen geäußert, was ein gewisses Presseecho ausgelöst hat. (...)
Frage von Anton G. • 04.05.2009
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.05.2009 Sehr geehrter Herr Geiger,
Frage von Ursula D. • 04.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 05.05.2009 (...) Gleichwohl hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Wächter- und Warnfunktion in Gesundheitsfragen für die gesamte Welt inne. (...) Der entscheidende Punkt bei der Heraufsetzung auf Stufe 5 ist die Ausdehnung des Virus auf mindestens zwei räumlich (kontinental) getrennte Ausbruchsgebiete, sprich geographische Barrieren überwunden sind. (...)
Frage von Marlin F. • 04.05.2009
Antwort von Silke Stokar von Neuforn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.05.2009 (...) Das Verbot von Killerspielen muss eigenständig bewertet werden. (...) Völlig unsinnig ist die aktuelle Debatte um ein Verbot von Paintball. (...)
Frage von Hein M. • 04.05.2009
Antwort von Georgios Chatzimarkakis ÖDP • 06.05.2009 (...) 2002), steigt auch bei den Wählerinnen und Wählern das Bewusstsein für eine Teilnahme, ergo die Wahlbeteiligung steigt. Bei Europawahlen und natürlich auch bei Europapolitik, haben wir leider generell eine "sparsame" Berichterstattung. Resultat ist eine seit Jahren sinkende Wahlbeteiligung (Zum Nachlesen: Europa-Wahlkampf 2.0, Das Parlament, Nr. (...)
Frage von Dieter M. • 04.05.2009
Antwort von Volker Wissing parteilos • 05.05.2009 (...) Leider kann ich Ihnen die gewünschte Information nicht zur Verfügung stellen, da ich über keine entsprechende Aufstellung verfüge. Aus diesem Grund kann ich auch nicht ausschließen, an der einen oder anderen Veranstaltung, die von einem Unternehmen der Tabakbranche unterstützt bzw. finanziert wurde, teilgenommen zu haben. (...)