Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philipp A. • 06.05.2009
Antwort von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.05.2009 (...) Nichts desto trotz gibt es Umbauten (aktuell z.B. in der Goetheallee in Altona) und es gibt auch eine staatliche Förderung für solche Umbauten. Der Staat versucht durch Anreize - durch die "Büro-Umwandlungsprämie" die Investoren dazu zu bewegen, Büros in Wohnungen umzuwandeln. (...)
Frage von Helmut S. • 06.05.2009
Antwort ausstehend von Ursula Mogg SPD Frage von Stefan K. • 06.05.2009
Antwort von Renate Schmidt SPD • 06.05.2009 (...) Ziel der SPD ist es, dass die betroffenen Frequenzbereiche in Form einer Versteigerung verteilt werden. Mit dem erzielten Gewinn soll dann speziell kleinen und mittelständischen Unternehmen geholfen werden die Umstellung zu vollziehen. (...)
Frage von Markus W. • 06.05.2009
Antwort ausstehend von Monika Hohlmeier CSU Frage von Markus W. • 06.05.2009
Antwort ausstehend von Carlo Stauch SPD Frage von Carla K. • 06.05.2009
Antwort von Tobias Pflüger Die Linke • 05.06.2009 (...) ich glaube, es wird immer wichtiger werden, dass wir die Zusammenhänge der fortschreitenden Militarisierung nach Außen mit der zunehmenden Militarisierung der Innenpolitik stärker in Verbindung bringen. Beide sind Ausdruck der Krise, in der sich das gegenwärtige kapitalistische System befindet. (...)