Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Dönges,

(...) Der Gesetzgeber hat die Höhe des Mehrbedarfs daher nicht festgelegt. Die Bundesagentur für Arbeit folgt bei der Ermittlung des Mehrbedarfs den Empfehlungen zur Gewährung von Krankenkostzulagen, die vom Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. erarbeitet werden. (...)

(...) Generell halte ich Maßnahmen gegen Kinderpornographie nicht für symbolische Politik, sondern für die richtige Antwort gegen den Missbrauch von Kindern. Kinder sind die Zukunft unserer Gesellschaft und sind in jedem Fall schützenswert! (...)

(...) Sofern die gesuchten Server mit kinderpornographischen Inhalten in Deutschland stehen, genügt oft ein Hinweis an die Betreiber um diese abscheulichen Inhalte zu löschen. Warum das in manchen Fällen nicht umgehend geschehen sein soll, ist mir nicht bekannt. (...)