Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD • 15.06.2009

(...) Dies betrifft sowohl die Möglichkeit, Einkünfte zu erzielen, als auch die eigentliche Versorgung. Der Unterhaltsanspruch eines minderjährigen Kindes beinhaltet deshalb nicht nur Geldmittel, sondern auch seine Pflege und Erziehung. Diese Leistungen erbringt der mit dem Kind zusammenlebende Elternteil. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos • 26.05.2009

(...) Nach Rücksprache mit den zuständigen Fachpolitikern der Fraktion versichere ich Ihnen, dass die FDP-Bundestagsfraktion sich des Problems bewusst ist und nicht zulassen wird, dass CDU/CSU und SPD mittels Verfahrenstricks doch noch ein Paintball-Verbot quasi durch die Hintertür einführen wird. (...)

Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort von Hermann-Josef Scharf
CDU • 28.05.2009

(...) Abgesehen davon hat sich natürlich auch meine Fraktion im Zusammenhang mit den schrecklichen Ereignissen von Winnenden die Frage nach der Gefährlichkeit von „Spielen“ wie Laserdrome oder Paintball/Gotcha beschäftigt, die in gewisser Weise das Verletzen oder Töten von Menschen realitätsnah simulieren. Die CDU/CSU-Fraktion hält dies zwar für besorgniserregend, wenn auch nicht für zwangläufig verbotswürdig und spricht sich für eine wissenschaftliche Prüfung der Gefährlichkeit dieser Spiele aus. (...)