(...) Ich selbst habe die Erklärung nicht unterschrieben, da ich bislang nicht Mitglied des Europäischen Parlamentes bin. Ich habe aber bereits auf kandidatenwatch deutlich gemacht, dass ich das Anliegen der Erklärung unterstütze und mich dafür einsetzen werde, dass das Anliegen des Streunerschutzes in der kommenden Legislaturperiode erneut im Europäischen Parlament thematisiert wird. (...)
(...) Bei der von Ihnen angesprochenen Binnenzollproblematik handelt es sich nicht um ein Zollproblem, sondern um eine Steuerangelegenheit. Während Zölle innerhalb der Europäischen Union grundsätzlich nicht erhoben werden dürfen, da das Prinzip des freien Warenverkehrs gilt, liegt die Steuerhoheit bei den Mitgliedstaaten. Bei Kaffee gilt in Deutschland wie für Alkohol und Tabak eine Verbrauchssteuer. (...)
(...) Abgeordnete haben sehr viele unterschiedliche Termine, die alle hier zu beschreiben unmöglich ist. Mir machen insbesondere inhaltliche Diskussionen Spaß, bei denen ich lernen, mich austauschen und meine Argumente überprüfen kann. Im Alltag ist oft wenig Zeit für solche Diskussionen. (...)
(...) Vor diesem Hintergrund haben gesetzlich Krankenversicherte im Zuge des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes seit 1. April 2007 einen Anspruch auf eine „spezialisierte ambulante Palliativversorgung“ (SAPV). Hierbei handelt es sich um ärztliche und pflegerische Leistungen, die von so genannten „Palliative Care Teams“ erbracht werden – bei Bedarf auch rund um die Uhr. (...)
Sehr geehrter Herr Rademacher,