Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver B. • 26.05.2009
Antwort von Nele Hirsch Die Linke • 23.06.2009 (...) DIE LINKE ist überzeugt, dass das bestehende System durch die Einführung von Elementen der direkten Demokratie und der besseren Kontrollmöglichkeiten verbessert und ausgebaut werden muss. Denn Demokratie kann sich nicht in Wahlen erschöpfen. (...)
Frage von Eike G. • 26.05.2009
Antwort von Sebastian Wolff CDU • 26.05.2009 (...) Die Stopp-Schilder helfen nur oberflächlich weiter und bieten keinen umfassenden Schutz vor kinderpornographischen Seiten. Ich stimme Ihnen zu, dass die Internetfilter leicht umgangen werden können. Es verhält sich mit den Filtern in etwa so, als würde man eine Telefonbuchseite mit einer bestimmten Nummer rausreißen, aber der Anschluss ist weiterhin telefonisch erreichbar. (...)
Frage von Dennis M. • 26.05.2009
Antwort ausstehend von Ursula Winkelsett Republikaner Frage von Christoph E. • 26.05.2009
Antwort von Markus Ferber CSU • 28.05.2009 (...) Futtermittelsicherheit. Werden diese Vorschriften nicht eingehalten, werden dem Betriebsinhaber die Direktzahlungen gekürzt. Bei schweren Verstößen können Sie sogar ganz einbehalten werden. (...)
Frage von Michael E. • 26.05.2009
Antwort von Bernd Neumann CDU • 26.05.2009 (...) Das ehemalige "KdF-Seebad der Zwanzigtausend" in Prora (Binz/Rügen) ist als Denkmal der Bau- und Sozialgeschichte des "Dritten Reiches" historisch von Bedeutung. Davon konnte ich mich selbst bei einem Besuch am 3. (...)
Frage von Hans K. • 26.05.2009
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 26.05.2009 Sehr geehrter Herr Krusenbaum,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Bundespräsidentenwahl.
Da Herr Kania mir fast die gleiche Frage gestellt hat, verweise ich inhaltlich auf meine Antwort an ihn.