Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reiner G. • 26.05.2009
Antwort von Martin Dörmann SPD • 18.06.2009 (...) Ab dem Schuljahr 2009/2010 wird Kindern aus Hartz-IV-Familien ein so genanntes "Schulbedarfspaket" gezahlt. Jedes Schulkind hat bis zum Ende der Schullaufbahn (dem Abitur) Anspruch auf 100 Euro zu Beginn eines jeden Schuljahres zur Deckung des Bedarfs an Schulmaterialien und Lernmitteln wie Bücher, Hefte oder Schulranzen. (...)
Frage von Reiner G. • 26.05.2009
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 10.06.2009 (...) Der Sozialstaat, den Sie in Ihrem Schreiben kritisieren, sorgt dafür, dass Menschen, die nicht aus eigener Kraft für sich und ihre Familie aufkommen können, unterstützt werden. Er wird finanziert von der Gemeinschaft der Steuerzahler. (...)
Frage von Jan B. • 26.05.2009
Antwort von Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.05.2009 (...) Wir sind dafür, die Herstellung und Verbreitung von Kinderpornografie effektiv und konsequent zu verfolgen. Aber nicht durch Symbolpolitik. (...)
Frage von Patrick W. • 26.05.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD Frage von Stefan K. • 26.05.2009
Antwort von Marina Schuster FDP • 28.05.2009 (...) Während also die durch den Gesetzgeber vorgeschlagene Sperrung von DNS-Adressen nur die "Wegweiser" im Internet zu den kinderpornographischen Webseiten blockiert und dabei - technisch völlig unzulänglich - am Symptom herumdoktert, ist es notwendig, die Inhalte selbst zu löschen. Das bestehende Strafrecht ermöglicht es schon heute, kinderpornographische Inhalte zu löschen und gegen die Urheber vorzugehen. (...)
Frage von Kevin B. • 26.05.2009
Antwort von Michael Hartmann SPD • 29.05.2009 (...) Vielleicht möchten Sie ja mal ein Praktikum bei einem Bundestagsabgeordneten machen. Dies ist sicherlich eine ebenfalls geeignete Fortbildungsmaßnahme, um bequeme Vorurteile und um die "Angst vor dem Unbekannten" abzubauen. (...)