Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kai Z. • 26.05.2009
Antwort von Helmut Fleck Volksabstimmung • 26.05.2009 (...) schön, dass Sie hier nochmals nachfragen. Wenn Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- in ihrem Grundsatzprogramm sagt, dass der „legalisierten Abtreibung entgegenzuwirken“ ist, ist gemeint, dass sich der Staat so für sein Volk einsetzen muss, dass Abtreibungen aus sozialen Gründen ausgeschlossen werden können. Wir sagen nämlich dort, dass die Erziehung in der Verantwortung der Familie zu belassen ist, fordern für den generativen Beitrag der Mutter eine ihrem Beitrag angemessene Altersrente und weitgehende Entlastung der Familien mit Kindern von Steuern und Abgaben. (...)
Frage von Michael H. • 26.05.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 03.08.2009 (...) Auch der gesellschaftliche Umgang mit Tabak, Alkohol, illegalen Drogen, aber auch zu Medikamenten, Glücksspiel und anderen Suchtproblemen ist insgesamt kritischer geworden. Ich bin mir sehr wohl bewusst, dass der Konsum psychoaktiver Substanzen eine Lebensrealität ist und in geringem Umfang und eingebettet in soziale Kompetenzen auch nicht dämonisiert werden soll. Deshalb denke ich, dass ich tatsächlich einen guten Job gemacht habe. (...)
Frage von Adelbert R. • 26.05.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 08.06.2009 (...) Wir Liberale sind froh darüber, dass wir gleich im ersten Wahlgang für eine Mehrheit gemeinsam sorgen konnten. Hinter unserem überzeugenden Bundespräsidenten kann sich nicht nur die große Mehrheit der Deutschen versammeln, sondern eben auch direkt die Mehrheit der Bundesversammlung. Das ist ein gutes Ergebnis auch für die deutsche Demokratie. (...)
Frage von Barbara S. • 26.05.2009
Antwort von Bernhard Schulte-Drüggelte CDU • 19.06.2009 Herr Schulte-Drüggelte hat das Thema in einem persönlichen Gespräch mit Frau Sauerwald erläutert.
Mit freundlichen Grüßen
I.A. N. Canzler
Frage von Barbara S. • 26.05.2009
Antwort von Eike Hovermann SPD • 09.06.2009 (...) Im Jahr 2003 hat die europäische Agrarpolitik beschlossen, sich schrittweise von den alten Instrumenten zu verabschieden. Dazu gehört auch der Ausstieg aus dem bisherigen Milchquotensystem bis 2015. Gerade im Interesse der Landwirte, die für sich, ihre Familien und ihre Betriebe langfristige Perspektiven benötigen, wäre es fahrlässig den Eindruck erwecken zu wollen, dass mit einer neu gestalteten Mengensteuerung die Probleme zu lösen seien. (...)
Frage von Ann-Kristin V. • 26.05.2009
Antwort von Sabine Scherbaum DIE FRAUEN • 01.06.2009 (...) Daher muss der Vermeidung von motorisiertem Individualverkehr gerade unter ökologischen Gesichtspunkten hohe Priorität eingeräumt werden. Die Teilprivatisierung der Bahn muss rückgängig gemacht werden; statt dessen muss sie zu einer bürgerInnenfreundlichen, flächendeckenden sowie preiswerten Bahn ausgebaut werden. (...)