(...) Die LINKE setzt sich für den sofortigen Atomausstieg ein. Ein solcher Ausstieg wäre auch eine Garantie dafür, dass das AKW Krümmel nie wieder ans Netz ginge. (...)
(...) Diese Frage muss zunächst immer aus der historischen Perspektive betrachtet werden. Offizieller Sitz des Europäischen Parlaments war und ist Straßburg und diese symbolträchtige Lage, inmitten des deutsch-französischen Grenzgebiets, wurde nach den europäischen Brüderkriegen bewusst gewählt. Die Hohe Verwaltung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der Vorgänger der jetzigen Kommission, hatte sich in Brüssel niedergelassen. (...)
(...) Mit der neuen gesetzlichen Regelung bekämpfen wir nicht nur die Verbreitung kinderpornografischer Inhalte im Internet, sondern schützen zugleich Internetnutzer, sichern rechtsstaatliche Grundsätze und ermöglichen ein transparentes Verfahren. Diese Regelungen stehen in keiner Verbindung zu den erwähnten Beschränkungen von gewaltverherrlichenden Computerspielen. (...)
(...) Da die betriebliche Ausbildung in der Verantwortung der ausbildenden Unternehmen liegt, müssten Lösungen für die von Kurzarbeit oder Insolvenz betroffenen Auszubildenden in erster Linie im Bereich der Wirtschaft gefunden werden. Eine wichtig Rolle kommt hierbei den Verbänden zu. (...)
Sehr geehrte Frau Heinrich,