Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz-W. H. • 15.06.2009
Antwort von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.06.2009 (...) Wir haben uns als erste Fraktion in dieser Legislaturperiode mit einem Antrag für mehr Presse- und Meinungsfreiheit in Kuba eingesetzt, dabei aber auch mit klaren Worten die Position der USA kritisiert. Sie finden unseren Antrag "Presse- und Meinungsfreiheit in Kuba einfordern" unter der Drucksachennummer 16/934 des Deutschen Bundestages. (...)
Frage von Helga W. • 15.06.2009
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Simon R. • 15.06.2009
Antwort von Sönke Rix SPD • 08.07.2009 (...) Die SPD plant nicht, über 20-Jährige bei der Ausbildungssuche zu bevorzugen. Wir wollen alles versuchen, damit jugendliche Schulabsolventen einen Ausbildungsplatz erhalten. Es ist aber auch unsere Pflicht, uns um die zu kümmern, die keinen Schulabschluss und auch keinen Ausbildungsplatz haben. (...)
Frage von Paul H. • 15.06.2009
Antwort von Bernd Siebert CDU • 24.06.2009 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass in den letzten Jahren eine Reihe von neuen Aufgaben im Rahmen der Krisen- und Konfliktbewältigung durch die Bundeswehr wahrgenommen wurden. Gleichwohl bleibt festzustellen, dass die Kernaufgabe der Bundeswehr - die Landes- und abgeleitet die Bündnisverteidigung - weiter Bestand hat. (...)
Frage von Christian G. • 15.06.2009
Antwort ausstehend von André Brie Die Linke Frage von Christian G. • 15.06.2009
Antwort von Bernd Posselt CSU • 13.10.2010 (...) selbstverständlich trete ich voll und ganz für das Existenzrecht des Staates Israel, für eine freundschaftliche und enge Zusammenarbeit zwischen EU und Israel sowie für eine energische Terrorbekämpfung ein. Es ist aber durchaus im Interesse Europas, des Friedens und nicht zuletzt auch Israels, bei den verschiedenen Kräften, die bei den Palästinensern dominieren, immer wieder pragmatisch nach Möglichkeiten einer Entkrampfung zu sondieren. (...)