(...) Die FDP-Bundestagsfraktion hatte bereits vor Verabschiedung des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes verschiedenste Regelungen kritisch begleitet. Auch die zwischenzeitlich vorgelegten Reparaturansätze der so genannten großen Koalition im Rahmen der 15. (...)
(...) Bildung muss also nicht nur von Anfang an, sondern auch ein Leben lang zur Verfügung stehen. Entsprechend haben wir uns zum Ziel gesetzt, das BAföG so auszuweiten, dass auch in späteren Phasen eines Lebens Studiengänge bei BAföG-Bezug möglich werden. Außeruniversitäre Fortbildungen werden mit dem „Meister-BAföG“ unterstützt. (...)
(...) Im Kern ging es mir dabei darum, dass es bei der Diagnose einer möglichen Behinderung bei vielen Ärzten die schleichende Entwicklung hin zu einem quasi automatischen Schwangerschaftsabbruch gab. So werden mehr als 90 Prozent aller Babys mit einem diagnostizierten Down-Syndrom abgetrieben. (...)
(...) Dabei ist die „Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH“ der zentrale Dienstleister für die Kreditaufnahme und das Schuldenmanagement des Bundes. Die Agentur gehört zu 100% dem Bund, vertreten durch das Bundesfinanzamt. (...)
(...) Stattdessen formulieren Sie hier zwei drei schnelle Sätze - das ist mit Verlaub ziemlich bequem! Mit minimalem Rechercheaufwand finden Sie auf der Homepage meiner Fraktion http://www.cducsu.de folgendes PDF-Dokument, das die bildungspolitischen Leitlinien aus Sicht von CDU und CSU darstellt: "Unsere Ziele für 2015: Bildung und Qualifizierung sind eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern, Wirtschaft und jedem Einzelnen. Positionspapier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Beschluss vom 14. (...)
(...) Es tut mir leid, offensichtlich habe ich Sie wirklich falsch verstanden. Wenn Sie auf die Seite des RKI oder des PEI gehen, werden Sie erkennen, dass diese Institute für Epidemien, Pandemien, Seuchen und ähnliches zuständig sind. (...)