Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kurt-Dieter G. • 29.07.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 29.07.2009 (...) Ebensowichtig ist es für mich als Berichterstatterin für Telekommunikation für eine leistungsfähige Telekommunikationsinfrastruktur in Deutschland im allgemeinen zu werben. Hier stehen neben Fördermitteln des Bundes auch Fördermittel in einzelnen Bundesländern zur Verfügung, die sich jedoch zum Teil so erheblich unterscheiden, dass ich hierauf auf dieser Plattform nicht eingehen kann. (...)
Frage von Claus-Helmut J. • 29.07.2009
Antwort von Mike Schubert SPD • 02.08.2009 (...) Stärken stärken statt Gießkannenförderung muss auch in den kommenden fünf Jahren die Prämisse bei der Wirtschaftsförderung sein. Mein politischer Schwerpunkt für die Wahlkreisarbeit liegt insbesondere im Bereich guter Mittelstandspolitik! Ich bin für die kleinen Unternehmen, die vielen Handwerker und Dienstleister ein Ansprechpartner. (...)
Frage von Peter H. • 29.07.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 30.07.2009 (...) Die Altschulden sind auch das Haupthindernis beim Stadtumbau in Thüringen. Die Regelungen des so genannten Altschuldenhilfegesetzes sind nicht ausreichend. (...)
Frage von Friedemann K. • 29.07.2009
Antwort von Michael Hartmann SPD • 05.08.2009 (...) Wie Ihnen bekannt ist, fallen Tarifverhandlungen nicht in die Zuständigkeit des Bundes. (...)
Frage von Friedemann K. • 29.07.2009
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 29.07.2009 (...) Wenn Kindergärten aber wochen- oder gar monatelang geschlossen bleiben, ist es verständlich, daß die kommunalen Arbeitgeber letztlich nachgeben mußten. Dazu kommt, daß Kommunen, die einen hohen Anteil an Kindergärten in freier Trägerschaft haben, mit dem jetzt vereinbarten Abschluß noch relativ gut wegkommen. (...)
Frage von Friedemann K. • 29.07.2009
Antwort ausstehend von Ute Granold CDU