Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eckard R. • 13.08.2009
Antwort von Peter Ritter Die Linke • 18.08.2009 (...) Im Falle meiner Wahl werde ich selbstverständlich mein Engagement für mehr Demokratie und Toleranz, gegen NPD und Rechtsextremismus fortsetzen. Dabei wird meine Unterstützung für lokale Netzwerke und Initiativen weiter eine wichtige Rolle spielen, wie meine Mitarbeit im Begleitausschuss des Lokalen Aktionsplanes im Landkreis Demmin. (...)
Frage von Wolfgang W. • 13.08.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 21.08.2009 (...) Februar 2007 in den Deutschen Bundestag eingebracht haben, geschlossen abgelehnt. Denn wir wollen keinen Kassensozialismus und keine bürokratische Staatswirtschaft, sondern wirksamen Krankenversicherungsschutz für alle Menschen in Deutschland. Dazu brauchen wir einen grundlegenden Neuanfang im Gesundheitssystem und dürfen uns nicht länger mit kleinen Reparaturen begnügen. (...)
Frage von Jörg Thomas S. • 13.08.2009
Antwort ausstehend von Patrick Schreiber CDU Frage von Ahkba K. • 13.08.2009
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 14.08.2009 (...) nach den mir vorliegenden Informationen liegen dem Akkreditierungsverfahren zur 12. IAAF Leichtathletik-WM in Berlin die gleichen Maßnahmen zugrunde, die, wie bei vergleichbaren Großereignissen – z.B. der Fußball-WM – in Deutschland zur Gewährleistung der größtmöglichen Sicherheit aller Beteiligter und anwesender Personen zu treffen sind. (...)
Frage von Luis Alberto Fernández V. • 13.08.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 21.08.2009 (...) auch DIE LINKE hat sich sofort in einem Antrag für die Umsetzung des Urteils ausgesprochen, jedoch sind die restlichen Parteien diesem Vorschlag nicht gefolgt. Zur eventuellen Anfechtbarkeit der Bundestagswahl, können wir keine Angaben machen. (...)
Frage von Luis Alberto Fernández V. • 13.08.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 15.08.2009 Sehr geehrter Herr Vidaud,