Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hildegund M. • 26.08.2009
Antwort von Torsten Staffeldt FDP • 28.08.2009 (...) Atomwaffen stellen in unserer Welt ein schreckliches Vernichtungspotential dar und ich wünsche mir, dass die Menschheit vernünftig genug ist, dies nicht nur zu erkennen, sondern auch die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen und sämtliche Atomwaffen abzuschaffen. Um der aus dem Nichtverbreitungsvertrag hervorgehenden Verpflichtungen zur nuklearen Abrüstung entsprechende Glaubwürdigkeit zu verschaffen, fordere ich den Abzug der in Deutschland noch stationierten taktischen US-Nuklearwaffen. Wenn sich dieses in einem Koalitionsvertrag niederschlagen sollte, so würde ich dieses ebenso sehr begrüßen. (...)
Frage von Hildegund M. • 26.08.2009
Antwort von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.09.2009 (...) Die Beendigung der nuklearen Teilhabe Deutschlands wäre hierfür ein wichtiges Signal. Barack Obama hat sich am 5. April dieses Jahres in Prag zur Vision einer atomwaffenfreien Welt bekannt. (...)
Frage von Hildegund M. • 26.08.2009
Antwort von Rita Mohr-Lüllmann CDU • 31.08.2009 (...) Die Bundeswehr leistet dabei im Ausland einen wichtigen Beitrag zur Sicherung des globalen Friedens. Ich würde daher für eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan stimmen. Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr leisten dort einen wichtigen Beitrag zur Sicherung des globalen Friedens und helfen mit ihren humanitären Einsätzen, die Not der Zivilbevölkerung zu lindern und die Infrastruktur zu verbessern. (...)
Frage von Hildegund M. • 26.08.2009
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 27.08.2009 (...) Wir setzen auf erneuerbare Energien. (...) Die Entscheidung für oder gegen eine Verlängerung des Auslandseinsatzes hängt für mich unmittelbar mit der Frage zusammen, was wir tun müssen, um die Lage der Menschen in Afghanistan zu verbessern. (...)
Frage von Herbert P. • 26.08.2009
Antwort von Brigitte Ottilie Kaiser DiePinken/Bündnis 21 • 27.08.2009 (...) Bei dem Zwei plus Vier-Vertrag handelt es sich um einen Vereinigungsvertrag zwischen der BRD und der DDR (Deutsche Einheit) und den Staaten USA, Frankreich, Großbritannien und UDSSR. In diesem Vertrag verzichten die ehemaligen Kriegsgegner Deutschlands auf jegliche Reperationszahlungen. (...)
Frage von Herbert P. • 26.08.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.09.2009 (...) In den internationalen Verträgen, die den Sonderstatus Deutschlands regelten, wurde eine friedensvertragliche Regelung für ganz Deutschland vereinbart, welche die Grundlage für den dauerhaften Frieden bilden sollte.Die Vertragsparteien waren sich darüber einig, dass die endgültige Festlegung der Grenzen Deutschlands bis zu dieser Regelung aufgeschoben werden müsste. Bis zum Abschluss der friedensvertraglichen Regelung wollten sie zusammenwirken, um mit friedlichen Mitteln ihr gemeinsames Ziel zu verwirklichen: „ein wiedervereinigtes Deutschland, das eine freiheitlich-demokratische Verfassung, ähnlich wie die BRD, besitzt und das in die europäische Gemeinschaft integriert ist“. (...)