Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Nur so kann eine Steuerung der Gesamtkalorienaufnahme am Tag und eine ausgewogene Ernährung ermöglicht werden. Viele Ernährungswissenschaftler kritisieren aus diesem Grund, dass eine Ampelkennzeichnung, ausschliesslich auf der Basis eines einfachen Farbpunktesystems, zu sehr auf das einzelne Produkt abzielt. (...)

(...) Zu 3) Der Möglichkeit der Krankenkassen, Zusatzbeiträge zu erheben, wurde in der letzten Gesundheitsreform geschaffen. Die SPD hat sich in den Verhandlungen vehement gegen die Einführung von Zusatzbeiträgen eingesetzt, an deren Finanzierung die Arbeitgeber nicht beteiligt sind. Zusatzbeiträge waren eine Forderung der Union. (...)

(...) Grundlage ist eine deutsch-türkisches Abkommen aus dem Jahr 1964. Die in der Türkei lebenden Familienangehörigen erhalten im Krankheitsfall zunächst Leistungen der Krankenversicherung des Wohnsitzsstaates. Die Kosten werden anschließend der deutschen Versicherung erstattet. (...)

(...) Der Personalausschuss des Europäischen Parlaments, also sozusagen die Mitarbeitervertretung der Mitarbeiter des EP, verfügt laut den Regelungen über die Beschäftigungsbedingungen über einen Finanzrahmen, der auch für die Finanzierung von so genannten "sozialen Maßnahmen" genutzt werden kann. Dies kann zum Beispiel die Ausrichtung einer Nikolausfeier für Mitarbeiter oder Ähnliches sein. (...)

(...) Außerdem hatten Sie nach der motorisierten Begleitung von Staatsgästen gefragt. Es ist richtig, dass die Motorräder und Limousinen sicherlich keinen herausragenden Beitrag zum Klimaschutz leisten. (...)