Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Leidig
Antwort von Sabine Leidig
Die Linke
• 02.09.2009

(...) Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass die Partei DIE LINKE auch Regierungsverantwortung übernehmen muss, wenn sich dadurch die Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Menschen deutlich verbessern lassen. Die Voraussetzung dafür ist aber, dass es Koalitionen gibt, in denen das möglich ist und in denen die Kernpunkte linker Politik umgesetzt werden: Umverteilung von oben nach unten; Mehr soziale Sicherheit; Schritte zur Demokratisierung der Wirtschaft und Entmilitarisierung sind aus meiner Sicht dazu die wesentlichen Stichworte.. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 23.09.2009

(...) Hierzu kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Es ist eine erwiesene Tatsache, dass das ehemalige Salzbergwerk Berchtesgaden auf Grund seiner geologischen Beschaffenheit für ein atomares Endlager absolut ungeeignet ist. Eine derartige Nutzung oder weitere diesbezügliche Forschungen sind daher ausgeschlossen. (...)

Portrait von Günter Slave
Antwort von Günter Slave
MLPD
• 07.09.2009

(...) Als Marxistisch- Leninistische Partei sind wir natürlich nicht auf einem Stand von vor Jahrzehnten stehen geblieben. Wir haben vielmehr die Erfahrungen des Sozialismus und den Verrat am Sozialimus gründlich ausgewertet und daraus sehr weitreichtende Schlussfolgerung für einen neuen Anlauf zum Sozialismus und entwickelt. Der Sozialismus kann nur erfolgreich aufgebaut und verteidigt werden, wenn er mit dem Problem der kleinbürgerlichen Denkweise fertig wird. (...)

Portrait von Johann Wadephul
Antwort von Johann Wadephul
CDU
• 07.09.2009

(...) Hierzu besteht weiterer Untersuchungsbedarf, insbesondere hinsichtlich der Schadstoffbelastung der Fuhlenau, um die Gefährdungsabschätzung abschließen zu können. Das ins Gespräch gebrachte Abstellen des Schöpfwerkes an der Fuhlenau hat zusätzliche Laborversuche erforderlich gemacht. (...)

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