Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver H. • 30.08.2009
Antwort von Sabine Leidig Die Linke • 02.09.2009 (...) Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass die Partei DIE LINKE auch Regierungsverantwortung übernehmen muss, wenn sich dadurch die Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Menschen deutlich verbessern lassen. Die Voraussetzung dafür ist aber, dass es Koalitionen gibt, in denen das möglich ist und in denen die Kernpunkte linker Politik umgesetzt werden: Umverteilung von oben nach unten; Mehr soziale Sicherheit; Schritte zur Demokratisierung der Wirtschaft und Entmilitarisierung sind aus meiner Sicht dazu die wesentlichen Stichworte.. (...)
Frage von Christian F. • 30.08.2009
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 23.09.2009 (...) Hierzu kann ich Ihnen folgendes mitteilen: Es ist eine erwiesene Tatsache, dass das ehemalige Salzbergwerk Berchtesgaden auf Grund seiner geologischen Beschaffenheit für ein atomares Endlager absolut ungeeignet ist. Eine derartige Nutzung oder weitere diesbezügliche Forschungen sind daher ausgeschlossen. (...)
Frage von Sven R. • 30.08.2009
Antwort von Günter Slave MLPD • 07.09.2009 (...) Als Marxistisch- Leninistische Partei sind wir natürlich nicht auf einem Stand von vor Jahrzehnten stehen geblieben. Wir haben vielmehr die Erfahrungen des Sozialismus und den Verrat am Sozialimus gründlich ausgewertet und daraus sehr weitreichtende Schlussfolgerung für einen neuen Anlauf zum Sozialismus und entwickelt. Der Sozialismus kann nur erfolgreich aufgebaut und verteidigt werden, wenn er mit dem Problem der kleinbürgerlichen Denkweise fertig wird. (...)
Frage von Holger W. • 30.08.2009
Antwort von Johann Wadephul CDU • 07.09.2009 (...) Hierzu besteht weiterer Untersuchungsbedarf, insbesondere hinsichtlich der Schadstoffbelastung der Fuhlenau, um die Gefährdungsabschätzung abschließen zu können. Das ins Gespräch gebrachte Abstellen des Schöpfwerkes an der Fuhlenau hat zusätzliche Laborversuche erforderlich gemacht. (...)
Frage von Holger W. • 30.08.2009
Antwort von Sönke Rix SPD • 24.09.2009 (...) Wenn Sie es wünschen, bin ich aber gerne bereit, nach der Bundestagswahl zu einem Ortstermin nach Warder zu kommen und danach Gespräche mit den Zuständigen zu führen. (...)
Frage von Karl-Heinz K. • 30.08.2009
Antwort von Friedrich Scheerer SPD • 31.08.2009 (...) unser Sozialminister Olaf Scholz hat dafür gesorgt, dass in Deutschland die Renten nicht gekürzt werden. Das Kabinett hat im Mai 2009 eine entsprechende Schutzklausel beschlossen. (...)