Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erika N. • 07.09.2009
Antwort von Wolfgang Ressmann SPD • 11.09.2009 (...) Ich setze mich für eine schnellstmögliche Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte behinderter Menschen ein. Mit der UN-Konvention ist ein wichtiger Schritt getan worden, um die gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen am gesellschaftlichen Leben voranzubringen. Konkret heißt dies, dass ich im Bundestag darauf achten werde, dass die Belange behinderter Menschen in Fragen des Arbeitsmarktes, der Gesundheitspolitik, im Sozialbereich, beim Bau öffentlicher Gebäude oder bei der Verkehrsplanung, überall berücksichtigt werden müssen. (...)
Frage von Erika N. • 07.09.2009
Antwort von Frank Peters BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.09.2009 (...) In der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode haben wir viele konkrete Forderungen zu verschiedenen Themen gestellt und erarbeitet. Diese Forderungen sind im engen Zusammenhang mit der UN-Behindertenrechtskonvention zu sehen. So sind in unseren Anträgen an den Bundestag die Prinzipien individuelle Förderung, Wunsch- und Wahlrechte, selbstbestimmte Teilhabe und dauerhafter Nachteilsausgleich zentral. (...)
Frage von Erika N. • 07.09.2009
Antwort von Stefanie Beck Die Linke • 10.09.2009 (...) Die derzeitige Lage von Menschen mit Behinderungen und ihrer Angehörigen sowie die (Nicht-)Bewilligungspraxis der Sozialbehörden widersprechen eklatant der UN-Behindertenrechtskonvention. Die Umsetzung der Konvention wird ein langer Prozess werden, deshalb drängt DIE LINKE darauf, unverzüglich damit zu beginnen - unter aktiver Einbindung von Betroffenen und ihrer Interessenvertretungen. (...)
Frage von Erika N. • 07.09.2009
Antwort ausstehend von Norbert Schindler CDU Frage von Erika N. • 07.09.2009
Antwort ausstehend von Hartmut Lardon FDP Frage von Frank-Christian H. • 07.09.2009
Antwort von Krista Sager BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.09.2009 (...) Davon würde auch die Uni in Eimsbüttel profitieren. Ich werde mich im Übrigen bei den Grünen in Hamburg dafür einsetzen, dass die Uni in Eimsbüttel bleibt. (...)