Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg K. • 08.09.2009
Antwort von Garrelt Duin SPD • 11.09.2009 (...) Die SPD hat sich immer gegen die Forderungen von Wirtschaftsverbänden und FDP gestellt, die Möglichkeit eines Zuverdienstes vollständig zu kappen. Es muss weiterhin möglich sein, dass man eine Teilrente in Anspruch nimmt und nebenbei noch etwas hinzu verdienen kann. Unser Ziel ist es, den Rentenübergang flexibel zu gestalten, damit jeder diesen Übergang nach seinen individuellen Bedürfnissen gestalten kann. (...)
Frage von Werner G. • 08.09.2009
Antwort von Joachim Stünker SPD • 14.09.2009 (...) Wenn das der Fall ist, würde ich mich freuen, wenn Sie mir Ihre Stimme geben, selbst wenn wir in der einen Frage der Internetsperren unterschiedliche Auffassungen haben. Bitte bedenken Sie dabei auch unser Wahlsystem: Bei der Erststimme haben erfahrungsgemäß bei uns nur der SPD- und der CDU-Kandidat eine Chance. Alle anderen Kreuze wären mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit verschenkt. (...)
Frage von Mathias F. • 08.09.2009
Antwort von Jörg Schindler Die Linke • 08.09.2009 (...) Ich trete für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ein. Meiner Auffassung nach sollte dies europäisch harmonisiert werden. (...)
Frage von Werner G. • 08.09.2009
Antwort von Heiner Haase BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2009 (...) Ich bin der Meinung, dass das Recht auf informelle Selbstbestimmung ein hohes Rechtsgut ist und unbedingt verteidigt werden muss. Allerdings bin ich auch für die Bekämpfung der Kinderpornographie, mir fehlt allerdings ein Überblick über die technischen Mittel, mit denen das zu verhindern ist. (...)
Frage von Daniel S. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Peter Röhlinger FDP Frage von Sven C. • 08.09.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 22.09.2009 (...) Auch ich bedauere, dass das Bundesgesundheitsministerium oder die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung Hotlines nicht kostenlos anbieten darf. Dies geht zurück auf eine Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. (...)