Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ariane P. • 08.09.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 24.09.2009 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach wie vor werden große Anstrengungen unternommen, um die Arbeitsvermittlung in Deutschland zu verbessern. Zusätzliche 1.000 Job-to-Job-Vermittler sollen etwa seit kurzem dafür sorgen, dass diejenigen, die in der schwierigen wirtschaftlichen Situation arbeitslos werden und einen neuen Arbeitsplatz suchen, umgehend und intensiv betreut werden können. (...)
Frage von Bernd S. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Hans-Peter E. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Gero Bangerter FDP Frage von Bernd H. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Sebastian Greiber FDP Frage von David H. • 08.09.2009
Antwort von Martin Lindner FDP • 22.09.2009 (...) Auch der Senat muss Konsequenzen ziehen. Es war unverantwortlich, der S-Bahn einen quasi unkündbaren Monopolvertrag zuzuschanzen. Die S-Bahn hat nun gezeigt, dass sie die übernommene Aufgabe nicht ordnungsgemäß durchführen kann. (...)
Frage von Hans - Dieter Dr. C. • 08.09.2009
Antwort von Helmut Brandt CDU • 09.09.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage, die sich auf den Anstieg des Renteneintrittsalters mit 67 bezieht. Um Härten in Zusammenhang mit der neuen Regelung zu vermeiden, haben wir verschiedene Ausnahmetatbestände geschaffen, beispielsweise für Versicherte mit besonders langjähriger und daher regelmäßig besonders belastender Berufstätigkeit: Wer mindestens 45 Jahre Pflichtbeitragsjahre hat, kann wie bisher mit 65 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen. Damit wird eine langjährige Beitragszahlung als Teil der Lebensleistung in den sozialen Sicherungssystemen honoriert. (...)