Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 24.09.2009

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach wie vor werden große Anstrengungen unternommen, um die Arbeitsvermittlung in Deutschland zu verbessern. Zusätzliche 1.000 Job-to-Job-Vermittler sollen etwa seit kurzem dafür sorgen, dass diejenigen, die in der schwierigen wirtschaftlichen Situation arbeitslos werden und einen neuen Arbeitsplatz suchen, umgehend und intensiv betreut werden können. (...)

Portrait von Martin Lindner
Antwort von Martin Lindner
FDP
• 22.09.2009

(...) Auch der Senat muss Konsequenzen ziehen. Es war unverantwortlich, der S-Bahn einen quasi unkündbaren Monopolvertrag zuzuschanzen. Die S-Bahn hat nun gezeigt, dass sie die übernommene Aufgabe nicht ordnungsgemäß durchführen kann. (...)

Frage von Hans - Dieter Dr. C. • 08.09.2009
Portrait von Helmut Brandt
Antwort von Helmut Brandt
CDU
• 09.09.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die sich auf den Anstieg des Renteneintrittsalters mit 67 bezieht. Um Härten in Zusammenhang mit der neuen Regelung zu vermeiden, haben wir verschiedene Ausnahmetatbestände geschaffen, beispielsweise für Versicherte mit besonders langjähriger und daher regelmäßig besonders belastender Berufstätigkeit: Wer mindestens 45 Jahre Pflichtbeitragsjahre hat, kann wie bisher mit 65 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen. Damit wird eine langjährige Beitragszahlung als Teil der Lebensleistung in den sozialen Sicherungssystemen honoriert. (...)

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