Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingo Schmitt
Antwort von Ingo Schmitt
CDU
• 17.09.2009

(...) Ich möchte des Weiteren auf folgendes hinweisen: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ganz eindeutig klargestellt, dass die Sperrmaßnahmen auf kinderpornographische Internet-Seiten beschränkt bleiben. Löschen geht vor Sperren: Wir bekämpfen das Übel an der Wurzel und werden nur dann sperren, wenn wir gegen die Inhalte nicht oder nicht zeitnah vorgehen können. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 11.09.2009

(...) Die Piratenpartei räumt auf ihrer Homepage selbst ein, dass sie sich zu weiteren Themen (noch) nicht positionieren möchte und sich zunächst von vielen Politikfeldern erst ein Bild machen muss. Das ist ehrlich, ich denke aber trotzdem, dass es für eine verantwortungsbewusste Wahlentscheidung mehr braucht, als nur das Wissen um die Parteiposition zu einem einzigen Themengebiet. Unser Land braucht dringend Antworten in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, der Familien-, der Umwelt- und der Gesundheitspolitik. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 17.09.2009

(...) DIE LINKE im Saarland hat sich in immer gegen Fluglärm ausgesprochen. Die von Ihnen angesprochene Schließung von ausländischen Militärstützpunkten im Saarland wird genau wie viele andere Themen in einer eventuellen Regierungsbeteiligung Teil einer sehr genauen Untersuchung sein. (...)

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