Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter S. • 09.09.2009
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 17.09.2009 (...) Ich möchte des Weiteren auf folgendes hinweisen: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ganz eindeutig klargestellt, dass die Sperrmaßnahmen auf kinderpornographische Internet-Seiten beschränkt bleiben. Löschen geht vor Sperren: Wir bekämpfen das Übel an der Wurzel und werden nur dann sperren, wenn wir gegen die Inhalte nicht oder nicht zeitnah vorgehen können. (...)
Frage von Philip K. • 09.09.2009
Antwort ausstehend von Ralph Boes Einzelbewerbung Frage von Maximilian A. • 09.09.2009
Antwort von Christian Carstensen SPD • 11.09.2009 (...) Die Piratenpartei räumt auf ihrer Homepage selbst ein, dass sie sich zu weiteren Themen (noch) nicht positionieren möchte und sich zunächst von vielen Politikfeldern erst ein Bild machen muss. Das ist ehrlich, ich denke aber trotzdem, dass es für eine verantwortungsbewusste Wahlentscheidung mehr braucht, als nur das Wissen um die Parteiposition zu einem einzigen Themengebiet. Unser Land braucht dringend Antworten in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, der Familien-, der Umwelt- und der Gesundheitspolitik. (...)
Frage von Wilfried M. • 09.09.2009
Antwort ausstehend von Gottfried Schubert REP Frage von Constanze S. • 09.09.2009
Antwort von Christian Kopp FDP • 09.09.2009 (...) Elektroautos sind eine der Alternativen die wir uns anschauen müssen, wenn es um Optionen neben dem Öl geht. Die bisherige Entwicklung sehe ich in diesem Bereich durchaus als positiv an. (...)
Frage von Katrin H. • 09.09.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 17.09.2009 (...) DIE LINKE im Saarland hat sich in immer gegen Fluglärm ausgesprochen. Die von Ihnen angesprochene Schließung von ausländischen Militärstützpunkten im Saarland wird genau wie viele andere Themen in einer eventuellen Regierungsbeteiligung Teil einer sehr genauen Untersuchung sein. (...)