Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerd S. • 10.09.2009
Antwort von Simon Lissner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.09.2009 (...) selbstverständlich ist mir bewusst, dass das Rauchverbot in Gaststätten möglicherweise den einen und anderen Arbeitsplatz kosten kann, aber gewiss nicht muss. Ich selbst bin als Vertreter des Buchhandels viel unterwegs und besuche deshalb sehr häufig Cafes und Gaststätten. (...)
Frage von Gerd S. • 10.09.2009
Antwort ausstehend von Martin Rabanus SPD Frage von Gerd S. • 10.09.2009
Antwort von Klaus-Peter Willsch CDU • 11.09.2009 (...) Der Staat sollte sich generell mit der Gesetzgebung immer dann zurückhalten, wenn sie nicht zwingend notwendig ist. Im Fall des Rauchverbots in Gaststätten hätte eine Vereinbarung zwischen dem Gastwirt und den Gästen zu Raucherbereichen etc. völlig ausgereicht. (...)
Frage von Gerd S. • 10.09.2009
Antwort ausstehend von Adolf Knapp Die Linke Frage von Gerald T. • 10.09.2009
Antwort ausstehend von Sandra Redmann SPD Frage von Gerald T. • 10.09.2009
Antwort von Hartmut Hamerich CDU • 15.09.2009 (...) Da ich einen Sohn im schulpflichtigen Alter (10 Jahre) habe und weiß, dass nichts schädlicher ist, als Unsicherheit über ein zukünftiges Bildungssystem bin ich davon überzeugt, dass wir im Schulsystem gerade für die Eltern und Schüler eine gewisse Planungssicherheit brauchen. Wir können nicht ständig, je nach neuen Mehrheiten, in einer neuen Legilaturperiode unser Schulsystem umstellen. Nach meinem Kenntnisstand sind die neu entstandenen Gemeinschaftsschulen genauso wie die Regionalschulen nach Elternbefragungen von den Gemeinden beantragt und vom Bildungsministerium dann genehmigt worden. (...)