Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johannes H. • 13.09.2009
Antwort von Monika Herz Einzelbewerbung • 14.09.2009 (...) Dieses sollte meiner Meinung schrittweise eingeführt werden und zwar zuerst für Kinder und Jugendliche und deren Betreuer (ob Mutter oder Vater die überwiegende Betreuung übernehmen, liegt im Ermessen des Paares selbst). Dieses Grundeinkommen sollte unabhängig von Bedarfsprüfungen gezahlt werden und nicht auf Einkommen angerechnet werden. Die Auszahlung erfolgt netto und würde auch nicht auf KiTa-Sätze angerechnet. (...)
Frage von Andreas L. • 13.09.2009
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Bernd R. • 13.09.2009
Antwort ausstehend von Doris Barnett SPD Frage von Thomas F. • 13.09.2009
Antwort von Torsten Staffeldt FDP • 14.09.2009 (...) Zusätzlich gibt es im deutschen Bundestag zu wenig Unternehmerinnen und Unternehmer. Können wir erwarten, daß Beamte, Lehrer, Gewerkschaftsfunktionäre oder andere wirtschaftsfremde Parlamentarier die Interessen der mittelständischen Unternehmerinnen und Unternehmer authentisch vertreten ? (...)
Frage von Martin B. • 13.09.2009
Antwort von Daniel Bahr FDP • 16.09.2009 (...) Mindestlöhne und Gebührenordnungen für freie Berufe sind meines Erachtens nicht miteinander zu vergleichen. Bei einer Gebührenordnung werden Vorgaben für die Preise bestimmter Dienstleistungen gemacht. (...)
Frage von Martin B. • 13.09.2009
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 17.09.2009 (...) In den Diskussionen um einen gesetzlichen Mindestlohn geht es im Kern um die Frage, wie der Gesetzgeber am besten erreichen kann, dass möglichst viele Menschen vom finanziellen Ertrag ihrer Arbeit - gerade auch im Niedriglohnbereich - ihren Lebensunterhalt komplett bestreiten können. (...) Die Gebührenordnungen an sich garantieren niemandem ein sicheres - und oftmals in der Allgemeinheit als durchgehend überdurchschnittlich hoch eingeschätztes - monatliches Einkommen. (...)