Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes H. • 13.09.2009
Portrait von Monika Herz
Antwort von Monika Herz
Einzelbewerbung
• 14.09.2009

(...) Dieses sollte meiner Meinung schrittweise eingeführt werden und zwar zuerst für Kinder und Jugendliche und deren Betreuer (ob Mutter oder Vater die überwiegende Betreuung übernehmen, liegt im Ermessen des Paares selbst). Dieses Grundeinkommen sollte unabhängig von Bedarfsprüfungen gezahlt werden und nicht auf Einkommen angerechnet werden. Die Auszahlung erfolgt netto und würde auch nicht auf KiTa-Sätze angerechnet. (...)

Antwort von Torsten Staffeldt
FDP
• 14.09.2009

(...) Zusätzlich gibt es im deutschen Bundestag zu wenig Unternehmerinnen und Unternehmer. Können wir erwarten, daß Beamte, Lehrer, Gewerkschaftsfunktionäre oder andere wirtschaftsfremde Parlamentarier die Interessen der mittelständischen Unternehmerinnen und Unternehmer authentisch vertreten ? (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 17.09.2009

(...) In den Diskussionen um einen gesetzlichen Mindestlohn geht es im Kern um die Frage, wie der Gesetzgeber am besten erreichen kann, dass möglichst viele Menschen vom finanziellen Ertrag ihrer Arbeit - gerade auch im Niedriglohnbereich - ihren Lebensunterhalt komplett bestreiten können. (...) Die Gebührenordnungen an sich garantieren niemandem ein sicheres - und oftmals in der Allgemeinheit als durchgehend überdurchschnittlich hoch eingeschätztes - monatliches Einkommen. (...)

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