Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das SMWA und das BMVBW sind im Übrigen wie Sie sicher wissen seit Jahren SPD-geführte Häuser. Selbstverständlich begleiten wir den Planungsprozess. (...)

(...) Dies ist unzutreffend. Es ist keineswegs vorgesehen, die Ampelkennzeichnung auf EU-Ebene zu verbieten. Nach dem derzeit in den Gremien des Rates und des Europäischen Parlaments beratenen Vorschlag für eine Verordnung betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel besteht auch weiterhin die Möglichkeit, ergänzend zu den verpflichtend vorgeschriebenen Angaben freiwillige Darstellungsformen der Nährwertdeklaration zur verwenden. (...)

(...) Die aktuelle Krönung des Theaters ist das Outsourcen der Bankenrettungsgesetzt an diejenigen Anwaltskanzleien die vorher bei der Krise kräftig mitgemischt haben. Hier wurde eindeutig der Bock zum Gärtner gemacht, während der Wirtschaftsminister sich zum Dressman degradieren lässt. (...)

(...) Leider erhielten wir von der damaligen Führung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales keine tragfähigen Vorschläge. Im Vorfeld der nun begonnenen Koalitionsverhandlungen kann ich Ihnen keinerlei Aussagen machen, da die inhaltlichen Ergebnisse noch vollkommen offen sind. Ich möchte Sie daher bitten, sich zu einem späteren Zeitpunkt wieder zu melden ( arnold.vaatz@bundestag.de ). (...)

Sehr geehrter Herr Großkopf,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. In der Zwischenzeit hat der Deutsche Bundestag seinen Internetauftritt aktualisiert. Der aktuelle Link lautet nunmehr:

(...) auch dieses Jahr bereits in einem Vortrag des hoch geschätzten Herr Götz Werner war - so stimme ich ihm bzw. seiner Idee größtenteils zu, denn dadurch könnte sich tatsächlich ein sozialeres und besseres Zusammenleben in Deutschland einstellen. Allerdings wird die Wahrscheinlichkeit einer Einführung nahezu null sein, da man das gesamte System umkrempeln müsste und dazu wird keine Partei bereits sein; allein schon aus Angst vor der nächsten Wahl. (...)