Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine M. • 23.09.2009
Antwort von Edgar Wunder Die Linke • 23.09.2009 (...) Antwort: Gemessen an den steuerlichen Verhältnissen in Deutschland vor z.B. 15 Jahren zahlt dieser Personenkreis heute nur noch sehr wenig Steuern. Hier gilt es, einfach wieder mehr Steuergerechtigkeit herzustellen und in Zeiten der Krise den notwendigen Finanzierungsbedarf dadurch zu gewährleisten, dass diejenigen stärker belastet werden, die in großer Menge Geld haben, anstatt die ohnehin schon Armen in noch größere Armut zu stürzen. Mit "Fleiss" und "Rechtschaffenheit" hat das m.E. (...)
Frage von Helmut R. • 23.09.2009
Antwort ausstehend von Edgar Franke SPD Frage von Gerd K. • 23.09.2009
Antwort ausstehend von Jens-Uwe Dankert FDP Frage von Matthias N. • 23.09.2009
Antwort von Diana Golze Die Linke • 25.09.2009 (...) Wahlperiode gewesen. Auf Fachtagungen, in Podiumsdiskussionen und in den öffentlichen Medien habe ich mein Mandat in den Dienst der Kinder und ihrer Rechte gestellt. Fast 20 Jahre Aufrechterhaltung der Vorbehalte, die auch im Jahr 2009 noch Grund für die Ungleichbehandlung von Flüchtlingskindern in vielen wichtigen Lebensbereichen bedeuten, sind in meinen Augen 20 Jahre zu viel! (...)
Frage von Matthias N. • 23.09.2009
Antwort ausstehend von Marlene Rupprecht SPD Frage von Matthias N. • 23.09.2009
Antwort von Michaela Noll CDU • 08.10.2009 (...) Im Hinblick auf die UN-Kinderrechtskonvention erlaube ich mir als Mitglied der Kinderkommission des Deutschen Bundestages den Hinweis auf die Pressemitteilung der Kinderkommission vom 20.09.2009 anlässlich des Weltkindertages. Dort verweist die Kinderkommission darauf, dass in Deutschland viel zum Schutz von Kindern getan, aber noch nicht alles erreicht worden sei, etwa die formale Rücknahme der Vorbehalte gegen die Kinderrechtskonvention http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse/a13/kiko/Pressemitteilungen/index.html . (...)