Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.06.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) die Krise ist von Spekulanten und Bankern verursacht worden und es wird höchste Zeit, dass die Vermögenden und Reichen herangezogen werden, um die Krise zu bezahlen. Hartz IV-Empfangende haben die Krise nicht verursacht, denen werden aber die Mittel drastisch gekürzt. All dies ist unvertretbar. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 24.06.2010 von Hannelore Kraft SPD

(...) Die Hürden für Volksbegehren undVolksbegehrensentscheide auf Landesebene soweit zu senken, dass eine direkte Beteiligung der Bevölkerung an politischen Entscheidungen möglich wird, ist nicht die Position der NRWSPD. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 04.10.2010 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Diese treibt die Medikamentenpreise in die Höhe und macht dadurch riesige Gewinne auf Kosten der Patienten. (...) Die Politik muss deshalb im Sinne der Versicherten Einfluss auf die Preisgestaltung bei Medikamenten und Heilmitteln nehmen. (...)