Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 05.10.2009

(...) Auch wenn ein grundlegender Wechsel im System der Beamtenversorgung bis auf weiteres nicht stattfinden kann, können Änderungen des Rentenrechts trotzdem wirkungsgleich auf die Beamtenversorgung übertragen werden, wie es schon in der Vergangenheit geschah. So ist mit dem Versorgungsänderungsgesetz 2001 der sogenannten Riester-Faktor, mit dem die Rentensteigerungen vermindert werden, in die damals noch bundeseinheitliche Beamtenversorgung übernommen worden. (...)

Portrait von Vera Lengsfeld
Antwort von Vera Lengsfeld
CDU
• 26.09.2009

(...) Auf meinem wahlblog wählt-vera können Sie nachlesen, dass wir erst kürzlich mit der Jungen Union einen Spielplatz in Friedrichshain gereinigt haben. Ich halte das Problem der zerbrochenen Glasflaschen, die überall in der Stadt herumliegen und eine große Verletzungsgefahr für Mensch und Tier darstellen, für so groß, dass man sogar darüber nachdenken muss, Glasfalschen außer für Wein generell aus dem Verkehr zu ziehen. (...)

E-Mail-Adresse