Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Susanne S. • 18.12.2009
Antwort von Annette Schavan CDU • 22.01.2010 (...) Auch die Begabtenförderungswerke unterstützen ein komplettes Hochschulstudium in einem Mitgliedstaat der EU oder in der Schweiz. Allerdings wird die Auslandspauschale von 200 bis 350 Euro, die einen Anreiz für einen Auslandsaufenthalt bieten soll, nur für ein Jahr gewährt. (...)
Frage von Roman B. • 17.12.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 20.12.2009 Sehr geehrter Herr Baumgart,
Frage von Hans-Joachim B. • 17.12.2009
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 22.12.2009 (...) Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass der Staat die Dauer der Datenspeicherung durchaus regeln kann, er darf die Daten jedoch nicht zu jedem beliebigen Zweck auswerten. Geklärt werden soll nun, inwieweit die Datenauswertung Rückschlüsse auf das Kommunikationsverhalten sowie das soziale Umfeld zulässt. (...)
Frage von Özkan G. • 17.12.2009
Antwort von Clemens Binninger CDU • 21.01.2010 (...) Außerdem werden die Mittel in Krankenhäuser, Städtebau, Wärmedämmung und moderne Energietechnik sowie schnelle Internetverbindungen in ländlichen Regionen investiert. Während der Beratungen habe ich mich für auch für konkrete Projekte in meinem Wahlkreis eingesetzt. So konnte ich beispielsweise erreichen, dass Sanierungsmaßnahmen an den Krankenhäusern in Sindelfingen und Leonberg sowie der Ausbau der A 81 zwischen Böblingen-Hulb und Gärtringen aus Geldern des Konjunkturpakets finanziert werden. (...)
Frage von Jörg J. • 17.12.2009
Antwort ausstehend von Enak Ferlemann CDU Frage von Wolfgang M. • 17.12.2009
Antwort von Silvana Koch-Mehrin FDP • 08.03.2010 (...) Eine europaweite Regelung für die Maßen von Handgepäck würde Flugpassagieren mehr Sicherheit geben. Andererseits müssten auch die Gegenargumente genau geprüft werden, um sicherzugehen, dass dem Verbraucher am Ende wirklich geholfen ist. (...)