Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volkhard E. • 21.01.2010
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 27.09.2013 (...) Die Lohnstückkosten (Löhne im Verhältnis zur Produktivität) einschließlich der sogenannten Lohnnebenkosten haben sich in den vergangenen Jahren eher schwach entwickelt. Unser Beschäftigungsproblem rührt nicht von zu hohen Lohnnebenkosten her, sondern von unzureichender Binnennachfrage (privater Konsum, private Investitionen, Staatsausgaben). Permanenter Druck auf die Löhne verschärft dieses Problem und hat natürlich auch negative Auswirkungen auf die Staatseinnahmen, wie von Ihnen angesprochen. (...)
Frage von Volkhard E. • 21.01.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 09.02.2010 (...) nein, ich stimme diesem Sytemfehler nicht zu. Ich sehe die Unternehmen in der Verantwortung und nicht, wie Sie, als Opfer staatlicher Abgaben. Effizienz- und Absatzsteigerungen sind auch, durch andere Maßnahmen zu erreichen. (...)
Frage von Volkhard E. • 21.01.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 25.01.2010 Sehr geehrter Herr Ehlert,
Ihre Anfrage vom 21.1. hat mich erreicht.
Ich habe sie zuständigkeitshalber an den Bundestagsabgeordneten Klaus
Ernst weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Frage von Volkhard E. • 21.01.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 29.01.2010 (...) Das ist es, was Deutschland jetzt braucht und dafür haben wir bei der Bundestagswahl eine klare Mehrheit erringen können. Eine Mehrwertsteuererhöhung lehnen wir ab. (...)
Frage von Volkhard E. • 21.01.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 26.02.2010 (...) Die Soziale Marktwirtschaft hat sich gerade in der aktuellen Finanzkrise als ein sehr resilientes Modell erwiesen, auf das wir stolz sein sollten. (...)
Frage von Klaus-Peter G. • 21.01.2010
Antwort von Markus Pieper CDU • 26.01.2010 (...) Natürlich haben Sie Recht, dass Subventionen keine dauerhafte Lösung für eine Branche darstellen. Deshalb sind wir insbesondere im Parlament zu dem Schluss gekommen, dass die europäische Agrarpolitik samt Subventionen fit für die Zukunft gemacht werden muss. (...)