Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 03.03.2010

(...) Ich darf Sie darauf hinweisen, dass vor kurzen im Bundestag eine Novelle im Erneuerbare- Energien-Gesetz (EEG) beschlossen wurde, die einer Überförderung von Solarstrom entgegenwirken soll. Durch gesunkene Systempreise und weitere zu erwartende Preisrückgänge kam es zu eine Überförderung und somit zu Fehlanreizen, die nun eine Korrektur im Sinne der Verbraucher nach sich ziehen. (...)

Portrait von Willi Zylajew
Antwort von Willi Zylajew
CDU
• 12.02.2010

(...) Durch den hohen technischen Fortschritt in unserem Land ist es notwendig, dass an die Regulierung im Gesundheitsbereich hohe Anforderungen gestellt werden, um eine größtmögliche Sicherheit zu bezahlbaren Preisen zu erreichen. Dazu bedarf es einer entscheidenden Instanz, die über Leistungen und Qualität in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) berät und entscheidet. (...)

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