Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 24.03.2010

(...) Die Verschiebung des Rentenauszahlungstermins kann zur Folge haben, dass Neurentner in der Übergangsphase vom Arbeitsleben oder aus der Grundsicherung für Arbeitsuchende zum Rentenbezug einen Monat lang kein Einkommen beziehen. Sofern in dieser Übergangsphase aufgrund der Hilfebedürftigkeit eine finanzielle Lücke entstehen sollte, sieht das SGB XII eine Leistungsberechtigung in der Sozialhilfe vor. (...)

Portrait von Julia Schramm
Antwort von Julia Schramm
Die Linke
• 23.03.2010

(...) So oder so halte ich es für wenig ratsam die wenig ratsam die Schulpflicht der Gesellschaft abzuschaffen, da ich, ebenso wie die Piratenpartei, ein evolutionäres, pragmatisches Vorgehen in der (Bildungs-) Politik für notwendig halte. Grundsätzlich betrachte ich die Möglichkeit seine Kinder zu Hause zu unterrichten nicht als problematisch - mag es doch für das ein oder andere Kind Vorteile mit sich bringen. (...)

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