Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg van Essen
Antwort von Jörg van Essen
FDP
• 08.06.2010

(...) In einer Bundestagsfraktion und der parlamentarischen Arbeit gilt das Prinzip der Arbeitsteilung. (...) Dadurch habe ich die Möglichkeit, mir eine differenzierte Meinung auch zu fachfremden Themen zu bilden und dies in meinem Abstimmungsverhalten zu berücksichtigen. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort von Brigitte Pothmer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.05.2010

(...) Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat auf ihrer Kabinettsklausur in Meseberg im November 2009 eine Kommission angekündigt, die sich mit dem demografischen Wandel befassen soll. Ihr Auftrag ist es, bis 2011 einen Bericht zur demografischen Lage und künftigen Entwicklung vorzulegen. (...)

Portrait von Andrej Hunko
Antwort von Andrej Hunko
BSW
• 27.07.2011

(...) Lassen Sie mich aber Ihre Frage zum Ausgangspunkt nehmen, ein paar grundsätzliche Gedanken zum Thema Terminwahrnehmung äußern: Ich stehe praktisch jeden Tag vor der Entscheidung zwischen mehreren Terminen. Manche der Termine sind wenig öffentlichkeitswirksam und „prestigeträchtig“ – etwa die Unterstützung eines Hartz-IV-Beziehers bei Schikanen der Agentur oder der Einsatz für einen rechtsstaatlichen Umgang mit Gefangen, z. (...)

Portrait von Steffen Bockhahn
Antwort von Steffen Bockhahn
Die Linke
• 21.05.2010

(...) Diese Menschen bekommen dann Hartz IV Leistungen als so genannte Aufstocker. Das heißt, wir haben einen staatlich geförderten Niedriglohnsektor. Unternehmer zahlen schlechte Löhne zu Lasten der Allgemeinheit und der Staatsfinanzen. (...)

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