Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilfried M. • 30.05.2010
Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 30.05.2010 (...) Konkret liegen mir keine Erkenntnisse vor. Ich weiss aber, dass auch die Mehrheit der politischen Klasse in den USA beispielsweise Scientology als Kirche akzeptiert und etwa von Deutschland den Schutz einer Religionsgemeinschaft erwartet. Insofern halte ich solche Aktivitaeten fuer denkbar. (...)
Frage von Norbert M. • 30.05.2010
Antwort von Rüdiger Veit SPD • 08.09.2010 Liebe Leserinnen und Leser von abgeordnetenwatch,
Frage von Reinhold B. • 29.05.2010
Antwort von Horst Meierhofer FDP • 14.07.2010 (...) Zugleich fließen Jahr für Jahr rund drei Milliarden EUR an Steuergeldern in die Instandhaltung und den Ausbau der deutschen Schienenverkehrswege. Die Luftfahrtindustrie zahlt ihre Infrastrukturkosten hingegen ohne jeden Zuschuss. (...) Ökologisch gewünschte Lenkungswirkungen lassen sich mit anderen wirtschaftspolitischen Instrumenten wie dem CO2-Emissionshandel deutlich besser erreichen. (...)
Frage von Michael O. • 29.05.2010
Antwort von Sebastian Körber FDP • 09.06.2010 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Jeder Abgeordnete hat die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis zu einer politischen Informationsfahrt nach Berlin einzuladen. Freilich übersteigt dabei die Nachfrage jeweils das zur Verfügung stehende Gruppen-Kontingent von drei mal 50 Personen pro Jahr bei weitem. (...)
Frage von Jörg W. • 29.05.2010
Antwort von Hans-Michael Goldmann FDP • 24.06.2010 Sehr geehrter Herr Wende,
vielen Dank für Ihre zweite Anfrage zum Thema Titandioxid.
Frage von Jörg W. • 29.05.2010
Antwort von Carola Reimann SPD • 09.06.2010 (...) Da ich Gesundheitspolitikerin bin und keine Ärztin, kann ich Ihnen leider keine medizinische Einschätzung zu Titandioxid geben. Grundsätzlich gilt jedoch, dass der Konsum von zugelassenen Nahrungsmitteln mit Zusatzstoffen ungefährlich ist, da Nahrungsmittel in Deutschland erst verkauft werden können, wenn ihre toxikologische Unbedenklichkeit begründet und bewiesen ist. (...)