Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort von Hans-Ulrich Rülke
FDP
• 30.05.2010

(...) Konkret liegen mir keine Erkenntnisse vor. Ich weiss aber, dass auch die Mehrheit der politischen Klasse in den USA beispielsweise Scientology als Kirche akzeptiert und etwa von Deutschland den Schutz einer Religionsgemeinschaft erwartet. Insofern halte ich solche Aktivitaeten fuer denkbar. (...)

Portrait von Horst Meierhofer
Antwort von Horst Meierhofer
FDP
• 14.07.2010

(...) Zugleich fließen Jahr für Jahr rund drei Milliarden EUR an Steuergeldern in die Instandhaltung und den Ausbau der deutschen Schienenverkehrswege. Die Luftfahrtindustrie zahlt ihre Infrastrukturkosten hingegen ohne jeden Zuschuss. (...) Ökologisch gewünschte Lenkungswirkungen lassen sich mit anderen wirtschaftspolitischen Instrumenten wie dem CO2-Emissionshandel deutlich besser erreichen. (...)

Portrait von Sebastian Körber
Antwort von Sebastian Körber
FDP
• 09.06.2010

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Jeder Abgeordnete hat die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis zu einer politischen Informationsfahrt nach Berlin einzuladen. Freilich übersteigt dabei die Nachfrage jeweils das zur Verfügung stehende Gruppen-Kontingent von drei mal 50 Personen pro Jahr bei weitem. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 09.06.2010

(...) Da ich Gesundheitspolitikerin bin und keine Ärztin, kann ich Ihnen leider keine medizinische Einschätzung zu Titandioxid geben. Grundsätzlich gilt jedoch, dass der Konsum von zugelassenen Nahrungsmitteln mit Zusatzstoffen ungefährlich ist, da Nahrungsmittel in Deutschland erst verkauft werden können, wenn ihre toxikologische Unbedenklichkeit begründet und bewiesen ist. (...)

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