Sehr geehrter Herr Heine,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
(...) Ja, das sind für uns sehr entscheidende Punkte. Ich persönlich setze mich sehr dafür ein, denn die Beachtung der Menschenrechte ist eine Bedingung für effektive Entwicklungspolitik. Gleichzeitig ist Entwicklung selbst ein Weg zur Durchsetzung von Menschenrechten und Transparenz. (...)
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihr Schreiben und bitte Entschuldigen Sie für meine sehr späte Reaktion.
(...) Für mich spricht für Christian Wulff neben vielen anderen Punkten auch, dass er weiß, worauf es in der Politik ankommt. Er hat eine klare Vorstellung davon, welche Weichenstellungen notwendig sind, um unser Land und alle Menschen, die hier leben, in eine chancenreiche Zukunft zu führen. (...)
(...) Die konkrete Situation im Taxigewerbe und die Frage, auf welchem Wege hier Schwarzarbeit effektiver bekämpft werden kann, vermag ich leider nicht zu beurteilen. Hier mag es lokal besondere Defizite geben. (...)
