
Lobbysprünge stoppen!
Schluss mit dem nahtlosen Seitenwechsel
in die Wirtschaftslobby!
Wir fordern: Strengere Karenzzeiten
für Spitzen:politiker:innen!
(...) Weil das Geld für dieses Projekt dann in einer anderen Gemeinde in ein anderes Verkehrsprojekt geflossen wäre. So ähnlich ist es auch bei Stuttgart 21. Der Großteil der Mittel hierfür würde stattdessen nach NRW oder Niedersachsen fließen. (...)
(...) Zum Stichwort Bildung: Der Staat sollte sich keinesfalls aus der Bildungspolitik zurückziehen; vielmehr ist es einer seiner ureigensten Aufgaben, dafür zu sorgen, dass alle eine faire Chance auf Bildung haben. Würden wir das z.B. der Wirtschaft überlassen, hätten wir bald noch ungleicher verteilte Chancen. (...)
(...) Im vorliegenden Fall hat das BMVBS nach eingehender Prüfung der Unterlagen, die die DB Netz AG zu ihrem Antrag auf Zulassung von Ausnahmen zu den Regelungen der EBO vorgelegt und den Sicherheitsnachweis geführt hat, nunmehr seine Zustimmung erteilt. Es hat diese Ausnahmen mit Maßgaben zur Berücksichtigung der besonderen Umstände insbesondere in den Tunnelabschnitten verbunden, die die DB Netz AG bei Inanspruchnahme der Ausnahmen zu erfüllen hat. (...)
(...) dies ist nun bereits eine sehr alte Idee, die immer an mehreren Punkten scheitert. Man müsste die Photovoltaikzellen natürlich erst einmal ins Weltall bekommen und dort installieren und zwar an einer Position immer der Sonne zugewandt. Dabei wären die Zellen aber Sonnenwinden, Mikropartikeln, Weltraumschutt und Meteoriten ausgesetzt. (...)