(...) Leider ist es so, dass die Situation von Lesben, Schwulen und Transgendern in Polen - generell in Osteuropa - noch immer nicht zufriedenstellend ist (vgl. auch das Interview mit Volker Beck in Warschau http://www.tagesschau.de/ausland/europride100.html). (...)
(...) In der Rentenpolitik haben die Bundesregierungen auf Rentenkürzungen gesetzt: Das allgemeine Rentenniveau befindet sich deshalb im Sinkflug. Zwei Wege, einer so zynisch wie der andere, werden seitdem als Alternative angeboten: die Grundsicherung im Alter und die private Altersvorsorge, besser bekannt als Riester-Rente. Das folgt dem Motto: wer sich nicht privat absichern kann, wird mit einer Grundsicherung abgespeist. (...)
(...) für die Union steht unverrückbar fest: Wer sein Leben lang hart gearbeitet hat, der hat auch Anspruch auf eine angemessene Rente. Damit dies auch in Zukunft gewährleistet ist, wollen wir wegen des demographischen Wandels die Voraussetzungen für eine längere Teilhabe Älterer am Erwerbsleben verbessern. (...)
(...) Wie so eine Situation in Zukunft zu vermeiden ist, versuchen wir zurzeit herauszufinden. Nordrhein-Westfalen wird sich bundesweit für einen besseren Umgang mit Großveranstaltungen einsetzen. Städte, vor allem solche, die damit wenig Erfahrung haben, dürfen nicht damit allein gelassen werden. (...)
