Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ansgar M. • 23.08.2010
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 16.09.2010 (...) Ich kämpfe nicht nur schon lange gegen die Atomkraft sondern setzte ich mich auch bereits seit vielen Jahren für einen raschen Ausbau der Erneuerbaren Energien und ehrgeizige CO2-Reduktionsziele in Deutschland ein. (...) Neben dem Ausstieg aus der Atomenergie sind der Ausbau sowie eine stringente Förderung von Erneuerbaren Energien und eine massive Steigerung der Energieeffizienz für mich die Grundpfeiler einer modernen Energiepolitik. (...)
Frage von Ansgar M. • 23.08.2010
Antwort von Marie-Luise Dött CDU • 27.08.2010 (...) Energiepolitik ist leider kein Wunschkonzert, sondern muss mit hoher umwelt-, wirtschafts- und sozialpolitischer Verantwortung gestaltet werden. Genau mit dieser Verantwortung werden wir über eine Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke entscheiden. (...)
Frage von Volker G. • 23.08.2010
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 06.10.2010 (...) Insbesondere im Hinblick auf den Lissaboner Vertrag hat die LINKE eine Volksabstimmung immer wieder gefordert. Union, FDP, SPD und Grüne hatten in den vergangenen Jahren reichlich Gelegenheit, die Möglichkeit von Volksabstimmungen im Grundgesetz zu verankern. Leider sind sämtliche Versuche der LINKEN, mehr Demokratie in Deutschland einzuführen, an den Mehrheiten im Deutschen Bundestag gescheitert. (...)
Frage von Ansgar M. • 23.08.2010
Antwort von Beatrix Philipp CDU • 24.08.2010 Sehr geehrter Herr Machalický,
Frage von Hannelore B. • 23.08.2010
Antwort von Siegmund Ehrmann SPD • 25.08.2010 (...) In der gesetzlichen Krankenversicherung haben Rentnerinnen und Rentner grundsätzlich solche Beiträge zu zahlen, die ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit entsprechen. So sind neben den Beiträgen aus den Renten der gesetzlichen Rentenversicherung u. (...)
Frage von Horst T. • 23.08.2010
Antwort von Peter Hintze CDU • 24.08.2010 (...) auch bei der Rente mit 67 wird künftig - wie bislang - bereits mit 65 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen, wer mindestens 45 Pflichtbeitragsjahre in der gesetzlichen Rentenversicherung vorweisen kann. Zu den Pflichtbeiträgen zählen Zeiten mit abhängiger Beschäftigung, selbständiger Tätigkeit, Pflege von Angehörigen und Zeiten der Kindererziehung. (...)