Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ansgar M. • 23.08.2010
Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 16.09.2010

(...) Ich kämpfe nicht nur schon lange gegen die Atomkraft sondern setzte ich mich auch bereits seit vielen Jahren für einen raschen Ausbau der Erneuerbaren Energien und ehrgeizige CO2-Reduktionsziele in Deutschland ein. (...) Neben dem Ausstieg aus der Atomenergie sind der Ausbau sowie eine stringente Förderung von Erneuerbaren Energien und eine massive Steigerung der Energieeffizienz für mich die Grundpfeiler einer modernen Energiepolitik. (...)

Portrait von Marie-Luise Dött
Antwort von Marie-Luise Dött
CDU
• 27.08.2010

(...) Energiepolitik ist leider kein Wunschkonzert, sondern muss mit hoher umwelt-, wirtschafts- und sozialpolitischer Verantwortung gestaltet werden. Genau mit dieser Verantwortung werden wir über eine Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke entscheiden. (...)

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 06.10.2010

(...) Insbesondere im Hinblick auf den Lissaboner Vertrag hat die LINKE eine Volksabstimmung immer wieder gefordert. Union, FDP, SPD und Grüne hatten in den vergangenen Jahren reichlich Gelegenheit, die Möglichkeit von Volksabstimmungen im Grundgesetz zu verankern. Leider sind sämtliche Versuche der LINKEN, mehr Demokratie in Deutschland einzuführen, an den Mehrheiten im Deutschen Bundestag gescheitert. (...)

Portrait von Siegmund Ehrmann
Antwort von Siegmund Ehrmann
SPD
• 25.08.2010

(...) In der gesetzlichen Krankenversicherung haben Rentnerinnen und Rentner grundsätzlich solche Beiträge zu zahlen, die ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit entsprechen. So sind neben den Beiträgen aus den Renten der gesetzlichen Rentenversicherung u. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 24.08.2010

(...) auch bei der Rente mit 67 wird künftig - wie bislang - bereits mit 65 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen, wer mindestens 45 Pflichtbeitragsjahre in der gesetzlichen Rentenversicherung vorweisen kann. Zu den Pflichtbeiträgen zählen Zeiten mit abhängiger Beschäftigung, selbständiger Tätigkeit, Pflege von Angehörigen und Zeiten der Kindererziehung. (...)

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