Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias W. • 03.09.2010
Antwort von Thomas Stotko SPD • 06.09.2010 (...) Ich begleite und kommentiere seit sechs Wochen die Ereignisse der Loveparade und habe das bisher auch auf das Verhalten von Herrn Sauerland erstreckt. Herr Sauerland hat gestern im Innenausschuss auf meine Frage, ob er für die von ihm eingeladenen mindestens 350.000 Gäste alle sicherheitsrelevanten Maßnahmen unternommen habe keine Antwort gegeben. Er ist der Meinung, er habe das Chaos des Veranstalters nicht kontrollieren müssen. (...)
Frage von Anke K. • 03.09.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 08.09.2010 (...) Es wird sehr schwer für die Bürgerinnen und Bürger, das Projekt noch zu stoppen. Aber es ist schon erstaunlich, wie lange der Protest anhält, und dass er zunehmend Zustimmung findet. Die Herrschenden - auch jetzt bei den Atomkraftwerken - provozieren die Bevölkerung immer stärker. (...)
Frage von Phillip H. • 03.09.2010
Antwort von Annette Schavan CDU • 26.10.2010 (...) die von Deutschland ratifizierte Lissabon-Konvention sieht vor, Leistungen anzuerkennen, wenn sie nicht wesentlich von den in Deutschland üblichen abweichen. Die Beweislast für das wesentliche Abweichen liegt bei der Hochschule. (...)
Frage von Klaus P. • 03.09.2010
Antwort ausstehend von Mechthild Rawert SPD Frage von Martin S. • 03.09.2010
Antwort ausstehend von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Peter P. • 03.09.2010
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 14.09.2010 (...) Die LED-Technologie wird bereits in verschiedenen Städten und Kommunen getestet. (...) Viele Vorteile liegen - neben dem geringeren Stromkosten - auf der Hand: Langlebigkeit der Dioden, weniger Lichtemissionen neben dem eigentlich zu beleuchtendem Straßenland sowie eine hohe Lichtausbeute. (...)