Frage von Marion F. • 18.08.2021
Antwort von Matthias Gastel Bündnis 90/Die Grünen • 18.08.2021
Bund und Land stellen Fördermittel zur Verfügung. Inwiefern diese abgerufen werden, hängt von den Förderberechtigten ab.
Bund und Land stellen Fördermittel zur Verfügung. Inwiefern diese abgerufen werden, hängt von den Förderberechtigten ab.
Ein grundsätzliches Rüstungsexportverbot wäre ein falsches Signal, das Deutschlands Bündnisfähigkeit und Einfluss auf internationaler Bühne massiv einschränken würde.
Für die aktuelle Situation ist es nötig, dass politische Verantwortung klar zugewiesen wird. Das habe ich auch in der Erwiderung auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin im Bundestag gefordert.
Lieb doch einfach wen oder was du willst ✌🏻
Sowohl in der Kranken- wie in der Pflegeversicherung, aber auch in der Rentenversicherung ist in Deutschland einiges passiert.
Unser Fraktionskollege Konstantin von Notz hat Ihnen bereits darauf geantwortet.