Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Doris Rauscher
Antwort 20.07.2026 von Doris Rauscher SPD

Dass es nun zu einer Schwächung der Auskunftsmöglichkeiten kommen soll, halte ich persönlich für einen schweren Fehler. Diese Haltung habe ich auch im Rahmen meiner Möglichkeiten an die zuständigen Kolleginnen und Kollegen der Bundestagsfraktion weitergegeben und hoffe, dass sich noch Änderungen an den Plänen auf den Weg bringen lassen, um dieses wichtige Instrument unangetastet zu lassen.

Antwort ausstehend von Nora Seitz CDU
Portrait von Björn Simon
Antwort 22.07.2026 von Björn Simon CDU

Transparenz ist mir wichtig. Das IFG soll nicht abgeschafft, sondern fair, verständlich und praxistauglich weiterentwickelt werden.

Frage von Nadine A. • 11.07.2026
Wieso stimmten Sie für die GKV-Reform?
Portrait von Thomas Pauls
Antwort 14.07.2026 von Thomas Pauls CDU

Ich habe der Reform zugestimmt, weil die gesetzliche Krankenversicherung vor großen finanziellen Herausforderungen steht und wir handeln müssen, um ihre langfristige Stabilität zu sichern.

Frage von Frank B. • 11.07.2026
IFG - Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Joachim Ebmeyer
Antwort 17.07.2026 von Joachim Ebmeyer CDU

Transparenz staatlichen Handelns ist ein hohes Gut, und ich verstehe Ihre Sorge. Lassen Sie mich dennoch einordnen, worum es aus meiner Sicht geht und worum nicht.