Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hubert L. • 23.10.2015
Antwort von Monika Grütters CDU • 09.11.2015 (...) Die Berichtigung der von Ihnen genannten Stelle ist schon vor knapp 20 Jahren erfolgt und entsprechend auch im Amtsblatt der (damals noch) Europäischen Gemeinschaft transparent der Öffentlichkeit zur Kenntnis gegeben worden. (...)
Frage von Sönke S. • 23.10.2015
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 23.10.2015 (...) vielen Dank für Ihre Fragen vom 23.10.2015. Der Mitte September durch die Kulturstaatsministerin vorgestellte Referentenentwurf befindet sich derzeit noch in der Ressortabstimmung der Bundesregierung. Zu diesem Zeitpunkt können Verbände, Vereine und Interessierte Stellungnahmen zum vorliegenden Gesetzentwurf in die Beratungen einbringen. (...)
Frage von Alex M. • 22.10.2015
Antwort von Peter Weckmann SPD • 04.11.2015 (...) Vom Informationsangebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und einer pluralen Medienordnung profitieren alle Bürgerinnen und Bürger und auch die Wirtschaft direkt oder indirekt. Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten leisten einen ganz wesentlichen Beitrag für Qualitätsjournalismus, pluralistische Meinungsbildung sowie Vielfalt und damit für unser demokratisches Gemeinwesen. Über die auf Landesebene bestehenden Gremien wie z.B. den WDR-Rundfunkrat können Vertreter unterschiedlicher Interessengruppen bei der Programmgestaltung mitwirken. (...)
Frage von Alex M. • 22.10.2015
Antwort ausstehend von Karl Schultheis SPD Frage von Alex M. • 22.10.2015
Antwort ausstehend von Joachim Paul PIRATEN Frage von Alex M. • 22.10.2015
Antwort von Martin-Sebastian Abel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.10.2015 (...) ich teile Ihre Einschätzung nicht: weder ist der Rundfunkbeitrag eine "Zwangsabgabe" noch verpuffen hier "Steuergelder", auch nicht sinnlos. Mir scheint der Hinweis auf diese Publikation der Bundeszentrale für politische Bildung angebracht: http://www.bpb.de/apuz/32153/oeffentlich-rechtlicher-rundfunk (...)