Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sönke S. • 05.11.2015
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 23.12.2015 (...) Die rechtmäßige Ausfuhr von Kulturgut bemisst sich nach dem Recht des Herkunftsstaats. Sollten Fossilien und andere paläontologische Objekte danach im Ausnahmefall Kulturgut sein, galten auch bisher schon ausländische Ausfuhr- und Schutzbestimmungen. (...)
Frage von Kai K. • 04.11.2015
Antwort von Monika Grütters CDU • 09.11.2015 (...) Ich lade Sie ein, sich über den Gesetzentwurf ausführlich zu informieren. Die Bundesregierung hat dazu auf ihren Internetseiten viele hilfreiche Informationen zusammengestellt, die auch explizit die Auswirkungen des Gesetzes für Fossiliensammler beschreiben und klarstellen, dass gerade Hobbysammler in ihrer Freiheit zu sammeln nicht beschränkt werden: (...)
Frage von Edgar S. • 03.11.2015
Antwort von Monika Grütters CDU • 09.11.2015 (...) Der Referentenentwurf des Kulturgutschutzgesetzes ist von der Bundesregierung nach der Befassung im Kabinett bewusst transparent im Internet veröffentlicht worden, um so die Beteiligung möglichst aller interessierter Gruppen und Personen zu ermöglichen. Dieser Weg stand auch den Vertretern der Geowissenschaften offen. (...)
Frage von Sönke S. • 03.11.2015
Antwort von Monika Grütters CDU • 09.11.2015 (...) Dort ist zum Beispiel seit langem klargestellt, dass die Bundesregierung mit dem Gesetzentwurf nicht die Absicht verfolgt, Sammler in ihrer Freiheit zu beschränken, Münzen oder Briefmarken zu sammeln. Des Weiteren ist festgehalten, dass Münzen oder Briefmarken nur bei absolut herausragenden Einzelfällen als national wertvolles Kulturgut eingetragen werden sollen. (...)
Frage von Jürgen S. • 02.11.2015
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von Sönke S. • 01.11.2015
Antwort von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.12.2015 (...) vielen Dank für Ihren Beitrag und Ihre berechtigten Sorgen zu den möglichen Auswirkungen des neuen Kulturgutschutzgesetzes für die paläontologische Forschung in Deutschland und die Fossilien-Community in Deutschland. (...) Als Bündnis 90 / Die Grünen sprechen wir uns dafür aus, dass alle von den Neuregelungen des Kulturgutschutzgesetzes betroffenen Gruppen einbezogen werden, auch NaturwissenschaftlerInnen. (...)