Antwort ausstehend von Mathias Weiser AfD
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Vergünstigungen für Kinder ab 6 hängen vom Verkehrsverbund ab. Bund und Länder prüfen Anpassungen, grundsätzliche Finanzierung für 2026 aber noch offen.
Die Lohnsteuer ist lediglich ein Indikator. Da gebe ich Ihnen recht. Wenn man auch die anderen Steueraufkommensarten heranzieht, dürfte das Bild kaum anders aussehen.
Mecklenburg-Vorpommern hat sich – wie es der Gesetzentwurf (Drucksache 8/5300) vorsieht – bewusst für einen anderen Weg entschieden: Hier soll ausdrücklich kein neuer Studiengang geschaffen werden.
Da ich nicht für den Geschäftsbereich der Polizei zuständig bin, kann ich Ihnen dazu keine näheren Auskünfte geben.