Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kurt Segner
Antwort von Kurt Segner
CDU
• 11.05.2007

(...) Zu Ihrer Anfrage teile ich mit, dass der Geschäftsführer des CDU-Kreisverbandes Neckar-Odenwald bei diesem Kreisverband angestellt ist und für seine Tätigkeit als Geschäftsführer auch von diesem Kreisverband bezahlt wird. Da der Geschäftsführer neben seiner Tätigkeit für den CDU-Kreisverband auch für mich als Wahlkreismitarbeiter arbeitet, ist er zusätzlich bei mir für geringes Entgelt angestellt. (...) Dieses Beschäftigungsverhältnis stellt keine unerlaubte Parteienfinanzierung dar. (...)

Portrait von Jörg Kastendiek
Antwort von Jörg Kastendiek
CDU
• 11.05.2007

(...) Die Osterholzer Feldmark ist daher für die jungen Familien ideal! Wir streben nicht die Zerstörung der Osterholzer Feldmark an, sondern möchten diese entwickeln. Die von uns eingesetzten und von Ihnen zur Sprache gebrachten Mittel werden genauso bei anderen Projekten eingesetzt, um Ansiedlungen überhaupt zu ermöglichen. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 18.04.2007

(...) April 2007. Ich stimme mit Ihnen inhaltlich überein, dass die SPD-Regierungspolitik in vielen Bereichen in der alten und neuen Bundesregierung scharf zu kritisieren ist, halte aber Ihre Schlussfolgerungen für falsch. Trotz meiner Kritik an die Politik meiner Fraktion sehe ich SPD nach wie vor als meine politische Heimat und werde alles unternehmen, dass meine Partei sich wieder für soziale Gerechtigkeit und Arbeitnehmerrechte einsetzen wird. (...)

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