Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 17.02.2025
Warum wurde die MPU als eine Art von Ermessensentscheidung des Psychologen ausgestaltet, werden BIOS des Psychologen nicht zur Benachteiligung v. Randgruppen führen, ist das dann ein Faires Verfahren?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Jochen T. • 17.02.2025
Warum werden MPU Kunden nicht verpflichtend vorher v. den Fahrerlaubnisbehörden auf die fehlenden Rechtsmittel ohne Ton + Videobeweiße informiert? Warum gibt es denn eig.keinen Anspruch von Anfang an?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Nichtsdestotrotz nehme ich wahr, dass es verschiedene Kritikpunkte und Reformvorschläge bspw. von Seiten des ADAC gibt.

Frage von Ingrid F. • 17.02.2025
Es geht um die innere Sicherheit, warum muss sich ein deutscher Staatsbürger an jedem Wohnort anmelden und beim Umzug abmelden? Wenn jetzt fremde Menschen zu uns kommen nicht?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort 15.01.2026 von Pascal Reddig CDU

Eine moderne, digitale Erfassung könnte vieles vereinfachen, Bürokratie abbauen und dafür sorgen, dass Daten bundesweit verfügbar sind.

Frage von Nadine M. • 17.02.2025
Sehr geehrter Herr Pape, besteht bei Ihnen auch die Gefahr, dass die AFD als Nachrücker das Direktmandat bekommt, wenn Sie am meisten Einzelstimmen erhalten?
Bild des Flyer
Antwort 18.02.2025 von Christian Pape parteilos

Als Einzelkandidat bekomme ich das Direktmandat, sobald ich die meisten Erststimmen im Wahlkreis bekomme.

Frage von Nadine M. • 17.02.2025
Sehr geehrte Frau Wendt, besteht auch bei Ihnen die Gefahr, dass die AFD als Nachrücker das Direktmandat bekommt, wenn Sie am meisten Einzelstimmen bekommen?
Ich kandidiere aus Notwehr - für bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie
Antwort 18.02.2025 von Frigga Wendt parteilos

nein, als Parteilose gewinne wenn dann ich selber und keiner an meiner Stelle

Frage von Anastasia D. • 17.02.2025
Wenn die Beamten laut ihrer Pläne auch für die Rente einzahlen sollen, was macht die Jobs denn noch attraktiv? Wir haben teilweise noch die 41h Woche.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 18.02.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Die Linke setzt sich seit langem für bessere Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst ein. Dazu gehört neben einer gesetzlichen Reduzierung der Wochenarbeitszeit auf 40 Stunden, um die Belastung für Beschäftigte zu reduzieren, auch eine bessere Bezahlung und Aufstiegsmöglichkeiten.