Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Christoph S. • 04.06.2007
Antwort von Peter Albach CDU • 05.06.2007 (...) Sie schreiben, dass sich der größte Teil der Bürger der Bundesrepublik Deutschland im täglichen Leben sehr einschränken müsse. Wir reichen Staaten müssen uns ankreiden lassen, dass wir uns aus der Verantwortung stehlen für die, denen Wohlstand überhaupt verwehrt bleibt. Die führenden Industrienationen müssen handeln, weil der globale Wettbewerb unsere Sozialsysteme aushöhlt. (...)
Frage von Werner K. • 03.06.2007
Antwort von Werner Hoyer FDP • 14.06.2007 (...) Wir sind zuversichtlich, dass es gelingen kann, gemeinsam mit allen im Bundestag vertretenen Fraktionen eine Lösung zu finden, die im Ergebnis zu einer angemessenen, die Unabhängigkeit der Abgeordneten sichernden Entschädigung führt und gleichzeitig Schluß macht mit der beamtenähnlichen Versorgung bei der Alterssicherung. (...)
Frage von Werner K. • 03.06.2007
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.06.2007 (...) haben Sie vielen Dank für Ihr Interesse. Ich persönlich halte das NRW-Modell für einen auch für den Bundestag gangbaren Weg, die Diätenreform auf der Bundesebene weiterzubringen. (...)
Frage von Ernst H. • 03.06.2007
Antwort ausstehend von Petra Weis SPD Frage von Rolf P. • 03.06.2007
Antwort von Axel Schäfer SPD • 13.06.2007 (...) Die finanziellen Mittel, die ein ostdeutsches Bundesland durch den Länderfinanzausgleich erhält, werden dort durch die Landesregierung nach den dortigen kommunalen Bedürftigkeits- und Investitionskriterien an die Städte und Kommunen in deren kommunalem Finanzausgleich weiterverteilt. Insofern muss eine verschuldete westdeutsche Stadt keineswegs an bereits sanierte ostdeutsche Städte eine direkte finanzielle Hilfe entrichten. (...)
Frage von Josef S. • 02.06.2007
Antwort von Hartmut Schauerte CDU • 07.06.2007 (...) Den von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Abgeordneten steht neben der Abgeordnetenentschädigung auch eine Kostenpauschale zur Verfügung, aus denen Reisen finanziert werden können. (...) Dementsprechend steht es jedem Abgeordneten frei, politische Schwerpunkte in seiner Arbeit zu setzen und Auslandsreisen zu unternehmen bzw. (...)