Antwort 17.02.2025 von Matthias Okon Die Linke
Bzgl eines Verbotsverfahrens antworte ich mittlerweile mit JA.
Bzgl eines Verbotsverfahrens antworte ich mittlerweile mit JA.
Meine Antwort auf America First, russischen Imperialimus oder chinesische Hegemoniewünsche ist: Europa, Europa, Europa.
Ich bin für eine Erhöhung des Verteidigung Etas
Volksentscheide nach Schweizer Vorbild sind problematisch, da sie ohne starke Schutzmechanismen für Grundrechte und Minderheiten anfällig für populistische Instrumentalisierung sein können.
Ich habe derzeit leider keine aktuellen Zahlen vorliegen, doch nach meiner Recherche schätze ich, dass etwa 10.000 WBS-Wohnungen von Mietern bewohnt werden, deren Einkommen inzwischen über den Fördergrenzen liegt und die daher eigentlich nicht mehr für eine sozial geförderte Wohnung infrage kämen.