(...) Mit der geplanten Änderung des Abgeordnetengesetzes werden die Diäten der Bundestagsabgeordneten erstmals seit fünf Jahren angehoben. (...) Die Anhebung halte ich für angemessen, zumal jeder das Recht hat, sich als Abgeordneter für den Deutschen Bundestag zu bewerben. (...)
(...) Aber alles, was verteilt werden soll, muss vorher erwirtschaftet werden. Deshalb sind der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen die wirksamste Maßnahme zur Bekämpfung und Beseitigung von Armut. Der Aufschwung geht bisher größtenteils an den Langzeitarbeitslosen vorbei. (...)
(...) Um nur den Endenergieverbrauch der KFZ zu erhalten, sind von diesem Betrag mindestens der Schienen- der Luftverkehr sowie die Schifffahrt abzuziehen. Ferner sind mir keine Studien bekannt, nach denen ein temporäres KFZ-Nutzungsverbot in Deutschland einen signifikanten Erfolg für die Senkung der Energiepreise verspräche. Sollten Ihnen andere gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse vorliegen, würde ich mich über eine Mitteilung an mein Bundestagsbüro freuen. (...)
(...) Monatsgehalt) erhalten. Und was die Wochenarbeitszeit betrifft, kann ich einen Maßstab von 38 oder 40 Stunden an meine Arbeit nicht anlegen, das sich die mit dem Mandat verbundenen Aufgaben im Bundestag resp. in der Fraktions- & Ausschussarbeit wie auch im Wahlkreis für die Bürgerinnen und Bürger in dem Zeitumfang nicht erfüllen lassen. (...)
Sehr geehrter Herr Diron,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die mir über das Internetportal abgeordnetenwatch zugeleitet wurde.