Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
Die Linke
• 20.07.2011

(...) DIE LINKE hat als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag die Euro-Rettungspakete abgelehnt. Wir sind der Auffassung, dass es sich unter den gegenwärtigen Voraussetzungen nicht um eine Griechen- oder Euro-Rettung sondern eine Bankenrettung handelt. Eine Transferunion für Banken lehnen wir ab. (...)

Portrait von Michael Paul
Antwort von Michael Paul
CDU
• 06.09.2011

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben vom 17.07.2011, in dem Sie Kritik an vorgesehenen Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro äußern. Ich kann Ihnen versichern, dass ich Ihre Sorgen über die Lage der gemeinsamen europäischen Währung nachvollziehen kann. (...)

Portrait von Joachim Spatz
Antwort von Joachim Spatz
FDP
• 20.07.2011

(...) der von Ihnen genannte § 35 des BBankG regelt die Sanktionierung der unbefugten Ausgabe von Geldzeichen. In Verbindung mit § 14 BBankG ist festgeschrieben, dass ausschließlich die Deutsche Bundesbank das Recht besitzt, Banknoten in der Bundesrepublik Deutschland in Umlauf zu bringen. Diese Regelungen sind für die Organisation und das Funktionieren unseres Währungssystems von elementarer Bedeutung. (...)

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