Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maik S. • 18.10.2026
Ihr Haus gab von Mai 2025 bis September 2026 rund 188.000 Euro für Fotografen und Visagisten aus. Wie verteilt sich die Summe, und welche Leistung steht dem Rahmenvertrag über 580.000 Euro gegenüber?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Axel F. • 18.10.2026
Ist im neuen Bundesberatungsnetzwerk Azubi-Wohnen Barrierefreiheit mitgedacht – sowohl für Azubis mit Behinderung als Zielgruppe als auch beim Zugang zum Netzwerk selbst und beim vermittelten Wohnraum
Heike Heubach steht und lacht im Foyer des Paul-Löbe-Hauses in Berlin
Antwort ausstehend von Heike Heubach SPD
Frage von Axel F. • 18.10.2026
Warum spart Ihr Haus beim Wohngeld ausgerechnet bei Menschen mit Behinderung – wo barrierefreier Wohnraum ohnehin fehlt? Wie passt das zu Ihrer Zusage, „sozialverträglich” zu kürzen?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 27.10.2026 von Verena Hubertz SPD

Ihre Frage betrifft in erster Linie die fachliche Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Daher bitte ich Sie, sich mit Ihrer konkreten Frage direkt an das Ministerium zu wenden: Buergerkommunikation@bmwsb.bund.de. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Frage von Axel F. • 18.10.2026
Barrierefreies Bauen abzusichern kostet den Bund nichts – das Spar-Argument greift hier nicht. Warum sichert der Bau-Turbo (§ 36a BauGB) Barrierefreiheit im Neubau nicht als eigenes Ziel?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 27.10.2026 von Verena Hubertz SPD

Ihre Frage betrifft in erster Linie die fachliche Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Daher bitte ich Sie, sich mit Ihrer konkreten Frage direkt an das Ministerium zu wenden: Buergerkommunikation@bmwsb.bund.de. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Frage von Axel F. • 18.10.2026
Herr Minister Bilger, auf meine sachliche, belegte Frage kam aus Ihrem Büro nur der Verweis auf buergerinfo@bmv.bund.de. Warum beantworten Sie Fragen hier nicht inhaltlich selbst?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Frage von Renate K. • 18.10.2026
Fließen die Einnahmen aus der Zucker- und TabakSTEUER "tatsächlich" in den Gesundheitsfonds?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Steuereinnahmen fließen grundsätzlich in den allgemeinen Haushalt. Insofern sind Ihre Ausführungen richtig.